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Otte: Gepanzerte Fahrzeuge gehören zu den Schlüsseltechnologien

Berlin (ots) - Militärisch relevante Bereiche definiert

Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch die militärisch relevanten Schlüsseltechnologien definiert. Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Henning Otte:

"Eine leistungsfähige wehrtechnische Industrie ist ein zentrales Element der Sicherheitspolitik Deutschlands. Aus diesem Grund wurden bestimmte Schlüsseltechnologien identifiziert, die dann vom Staat gezielt gefördert und unterstützt werden können. Die Unionsfraktion hat sich erfolgreich dafür eingesetzt, dass neben den ursprünglich vorgesehenen Technologiefeldern rund um Aufklärungssensorik, Führungsfähigkeit und Verschlüsselung nun auch gepanzerte Fahrzeuge als Schlüsseltechnologien vorgesehen sind.

Maßgeblich für die Identifizierung der Schlüsseltechnologien sind entweder Aspekte der Souveränität Deutschlands oder übergreifende sicherheitspolitische Perspektiven. Im Abstimmungsprozess über die Definition hat die CDU/CSU-Fraktion sich gezielt für eine sicherheitspolitisch bestimmte Sichtweise eingesetzt. Im Falle der geschützten Fahrzeuge kommt aber sogar beides zum Tragen: So ist es wichtig für die Souveränität, dass die Bundeswehr als Vorzugskunde auf Systeme höchster Qualität zurückgreifen kann. Mit deutscher Spitzentechnologie können wir aber auch sicherheitspolitische Schwerpunkte setzen. Das kann beispielsweise durch gezielte Kooperationen mit Verbündeten oder eine sicherheitspolitisch begründete Exportpolitik geschehen. Für die deutschen U-Boote gelten ähnliche Argumente.

Die Identifizierung bestimmter Bereiche als Schlüsseltechnologie kann ein Faktor bei Entscheidungen über Forschungsförderung, Beschaffung oder Export sein. Allerdings können auch andere Technologien, die nicht in die Definition mit einbezogen wurden, von ebensolcher Bedeutung sein. Wichtig für Deutschland bleibt eine breit aufgestellte wehrtechnische Industrie, um den Bedürfnissen der Bundeswehr und der deutschen Sicherheitspolitik Rechnung zu tragen."

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