CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Otte: Erhöhung des Verteidigungsetats wichtiger Schritt

Berlin (ots) - Bundeskabinett beschließt Haushalt für 2016

Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch den Bundeshaushalt 2016 und im Zuge dessen eine Erhöhung des Verteidigungsetats beschlossen. Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Henning Otte:

"Die Erhöhung des Verteidigungshaushaltes um 1,4 Milliarden Euro ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Zur Bewältigung der stetig steigenden Anforderungen und zunehmend anspruchsvolleren Aufgaben müssen wir unseren Streitkräften die notwendigen finanziellen Mittel zur Verfügung stellen. Auch angesichts des Modernisierungsbedarfs der Streitkräfte ist die Erhöhung der Verteidigungsausgaben dringend geboten. Ein solides finanzielles Fundament für unsere Streitkräfte sichert Deutschlands sicherheitspolitische Handlungsfähigkeit.

Zum einen brauchen wir Geld, um unser Material in Schuss zu halten. Zum anderen müssen wir auch in neue Ausrüstung investieren. Hier gilt es, den Investitionsstau zügig abzubauen. Materialengpässe oder Mangelverwaltung aufgrund zu geringer Investitionen gefährden die Einsatzbereitschaft der Streitkräfte und somit die Sicherheit Deutschlands und Europas.

Unser Ziel muss die ständige Einsatzbereitschaft sein. Aus sicherheitspolitischer Sicht ist hierzu auch die Abkehr von der Teilausstattung und die Rückkehr zur Vollausstattung der Streitkräfte geboten. Der Anteil der Rüstungsinvestitionen bedarf einer kontinuierlichen Erhöhung. Mittelfristig benötigen wir eine Investitionsquote von mindestens 20 Prozent."

Pressekontakt:

CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: pressestelle@cducsu.de

Original-Content von: CDU/CSU - Bundestagsfraktion, übermittelt durch news aktuell

Weitere Meldungen: CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Das könnte Sie auch interessieren: