CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Doss: Der Arbeitsmarkt im freien Fall
Berlin (ots)
Zur dramatischen Situation auf dem Arbeitsmarkt erklärt der mittelstandspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. h.c. Hansjürgen Doss MdB:
Während die Repräsentanten der rot-grünen Koalition ihre gescheiterte Politik trotzig gegen jede Kritik verteidigen, beschleunigt sich der Abwärtstrend aller volkswirtschaftlichen Daten. Die Konjunktur ist im Minusbereich. Die Investitionsquote startet von einem Tiefstwert in die Winterpause. Die Insolvenzrate ist so hoch wie seit fast 30 Jahren nicht. Und jetzt wird der Absturz auf dem Arbeitsmarkt zum freien Fall.
3,77 Millionen Arbeitslose, 45 000 mehr als im Vormonat und sogar 125 000 mehr als im November 2000 dokumentieren das Versagen der Regierung Schröder. Den eitlen Kanzler interessiert dabei vorwiegend die Frage, wie er mit geringstmöglichem Imageverlust sein vollmundiges Versprechen zurückholen kann.
Die Regierung hat auf die Großindustrie und die Gewerkschaftsfunktionäre gesetzt und den Mittelstand vernachlässigt und benachteiligt. Der Dank der Multis sind Personalfreisetzungen, sprich Entlassungen. Der Dank der Funktionäre sind Lohnforderungen zwischen 5 und 7 Prozent für die nächste Tarifrunde. Der Mittelstand kämpft, um wenigstens seine Mitarbeiter halten zu können.
Diese Regierung nimmt die Fakten nicht zur Kenntnis, ist beratungsresistent und hält starrköpfig bis doktrinär an ihrer verfehlten Politik fest.
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