CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Schön/Jarzombek: Bundestagsausschuss Digitale Agenda seit einem Jahr Impulsgeber für Digitalpolitik

Berlin (ots) - Chancen der Digitalisierung erfolgreich in allen Politikbereichen verankern

Der in dieser Wahlperiode neu eingesetzte Bundestagsausschuss Digitale Agenda besteht seit einem Jahr. Er tagte erstmalig am 19. Februar 2014. Zeitgleich gründete die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ihre Arbeitsgruppe Digitale Agenda. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Nadine Schön und der Sprecher der Arbeitsgruppe Digitale Agenda Thomas Jarzombek:

Nadine Schön:

"Mit dem Ausschuss "Digitale Agenda" hat der Deutsche Bundestag zum ersten Mal ein ständiges parlamentarisches Gremium geschaffen, das sich den aktuellen digitalpolitischen Themen widmet. Wir haben das vergangene Jahr dazu genutzt, wichtige Themen im Parlament anzustoßen und fachübergreifend zu diskutieren. Damit ist der Ausschuss Digitale Agenda zum Impulsgeber und Motor für die digitale Politik über alle Fachbereiche hinweg geworden. Themen sind die Digitalisierung im Bereich Gesundheit ("eHealth"), Netzneutralität, Open Data oder Verbesserung von Finanzierungsbedingungen für Startups. Gemeinsam mit den Fachpolitikern anderer Ausschüsse wurden hier gute Grundlagen für die gesetzgeberische Arbeit gelegt. Die Digitalpolitiker der CDU/CSU-Fraktion werden ihre Ausschussarbeit auch weiterhin darauf ausrichten, Deutschland als digitalen Wirtschaftsstandort zu stärken und die Bürgerinnen und Bürger in dem digitalen Prozess mitzunehmen. Der Ausschuss Digitale Agenda ist der richtige Ort, um die digitale Zukunft Deutschlands voranzubringen."

Thomas Jarzombek:

"Die Einsetzung des Bundestagsauschusses Digitale Agenda war ein logischer Schritt, um die Arbeit der Enquete Kommission Internet und digitale Gesellschaft fortzuführen. Die Einsetzung zeigt, dass der Deutsche Bundestag die Bedeutung der Digitalisierung verstanden hat. Auch unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel hat bereits mehrfach betont, dass der digitale Wandel neben der Energiewende das wichtigste innenpolitische Thema ist.

Mit seiner Querschnitts- und Vernetzungsfunktion wirkt der Ausschuss Digitale Agenda vor allem innerhalb des Parlaments: Heute ist keine Gesetzgebung rund um das Internet mehr möglich, ohne die Mitglieder des Ausschusses bereits frühzeitig zu beteiligen. Die Digitalpolitiker arbeiten außerdem bis hinauf zur Leitungsebene eng mit der Bundesregierung zusammen. Dies belegt nicht zuletzt das Engagement der für den Ausschuss in den drei federführenden Ministerien zuständigen Staatssekretäre. An der Digitalen Agenda der Bundesregierung werden wir auch weiterhin konstruktiv mitarbeiten.

Die CDU/CSU-Fraktion legt einen Schwerpunkt auf die digitale Wirtschaftskompetenz. Hier geht es uns vor allem darum, dass auch in Deutschland Internet-Konzerne entstehen. Außerdem wollen wir auch den IT-Mittelstand und vor allem junge Gründer stärker fördern. Daher hat die Arbeitsgruppe Digitale Agenda der Fraktion einen Beschluss des Bundestages zu digitaler Wirtschaft mit einem klaren Fokus auf die Gründerszene initiiert. In zahlreichen Anhörungen und Fachgesprächen haben die Digitalpolitiker dieses Thema vertieft.

Die Arbeitsgruppe Digitale Agenda der Fraktion freut sich darauf, den digitalen Wandel auch in Zukunft entscheidend mitzugestalten."

Pressekontakt:

CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: pressestelle@cducsu.de

Original-Content von: CDU/CSU - Bundestagsfraktion, übermittelt durch news aktuell

Weitere Meldungen: CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Das könnte Sie auch interessieren: