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Schockenhoff: Mandat muss begründet sein

Berlin (ots) - Bundeswehr muss sich im Nordirak selbst schützen

Die Bundesregierung möchte eine Ausbildungsmission der Bundeswehr in den Nordirak entsenden. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andreas Schockenhoff:

"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion unterstützt die Entsendung einer Bundeswehrmission zur Ausbildung kurdischer Streitkräfte im Nordirak. Das Terrorregime des sogenannten Islamischen Staates und die mittelbare Bedrohung auch unserer Sicherheit in Europa rechtfertigt zweifellos ein verstärktes deutsches Engagement, um dem Terror des fanatischen 'IS' Einhalt zu gebieten.

Für die CDU/CSU-Fraktion ist aber mit Blick auf eine mögliche Beschlussfassung des Bundestags zur Entsendung dieser Ausbildungsmission entscheidend, dass der Einsatz inhaltlich tatsächlich auch mandatswürdig ist. Der Schutz unserer Soldatinnen und Soldaten muss deshalb von der Bundeswehr selbst vorgenommen werden. Überlassen wir dies anderen Nationen, ist ein Mandat inhaltlich nicht hinreichend zu begründen."

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