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Lange/Funk: 28 Milliarden für Modernisierung des Schienennetzes

Berlin (ots) - Experten begrüßen Rekordsumme für eine leistungsfähige Bahninfrastruktur

Am heutigen Mittwoch befasst sich der Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages mit der neuen Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung zwischen Bund und Deutsche Bahn AG. Dazu erklären der Sprecher für Verkehr und digitale Infrastruktur der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange, sowie der zuständige Berichterstatter, Alexander Funk:

"Mit einer Rekordsumme kann die Deutsche Bahn AG in den nächsten Jahren ihr Schienennetz modernisieren. Bis 2019 stehen hierfür insgesamt 28 Milliarden Euro zur Verfügung. Bund und Deutsche Bahn AG haben sich auf eine neue Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV II) geeinigt, mit der die Qualität des Schienennetzes nachhaltig erhöht werden soll. Zum Erhalt und für die Modernisierung des Bestandnetzes werden die Mittel für Ersatzinvestitionen vom kommenden Jahr an durchschnittlich vier Milliarden Euro betragen. Darüber hinaus leistet die Deutsche Bahn AG mit durchschnittlich jährlich 1,6 Milliarden Euro aus Eigenmitteln einen weiteren Beitrag zur Instandhaltung des Netzes. Der deutliche Mittelaufwuchs für das hochleistungsfähige Mobilitätsnetz Schiene steht im Vordergrund der heutigen Öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur."

Ulrich Lange: "Für uns ist vor allem deutlich geworden, dass wir die Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung nicht einfach nur fortschreiben, sondern deutlich verbessern.

Nicht nur die Höhe der Gesamtsumme ist entscheidend, sondern auch die deutlich verbesserten Qualitätssicherungen, die die 'LuFV II' vorsieht. Auch der Zustand der Eisenbahnbrücken wird künftig berücksichtigt. Bei Nichteinhaltung der gesteckten Ziele werden Vertragsstrafen verhängt."

Alexander Funk: "Die stärkere Kontrolle der Vergabepraxis und die Überprüfung der Streckenqualität durch Messfahrten des Bundes sind wichtige neue Maßnahmen.

Nach der Anhörung wird für die kommende Woche mit der Zustimmung des Verkehrsausschusses gerechnet."

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