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Brinkhaus: Belastungsfähigkeit deutscher Banken ist auch Erfolg unserer Regulierungspolitik

Berlin (ots) - Deutsche Banken bestehen Stresstest

Nach monatelanger eingehender Prüfung der bedeutendsten Banken in Europa, darunter 25 deutsche Banken, hat die Europäische Zentralbank am heutigen Sonntag ihre Ergebnisse vorgelegt. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ralph Brinkhaus:

"Dies ist ein gutes Ergebnis für das deutsche Bankensystem. Es ist auch ein Erfolg der Regulierungspolitik der CDU/CSU geführten Koalitionen. Wir wissen, dass die umfassende Begutachtung ein Kraftakt für die beteiligten Banken und die Aufseher war, und sind daher froh darüber, wie gut alles geklappt hat. Allerdings gibt es keinen Grund, in den Anstrengungen nachzulassen. Die Eigenkapitalsituation und Liquidität der Banken muss weiter verbessert werden. Es war abzusehen, dass vor allem in Südeuropa auch die eine oder andere Bank durchfallen würde. Es besteht aber kein Anlass zur Beunruhigung. Instrumentarien sind vorhanden, um mit solchen Situationen umzugehen. Deutschland hat von vornherein gefordert: Erst müssen die Banken gründlich durchleuchtet werden, dann kann die EZB die Aufsicht übernehmen.

Hintergrund:

Am heutigen Sonntag hat die Europäische Zentralbank (EZB) die Ergebnisse des sog. Comprehensive Assessment veröffentlicht. Es geht dabei um eine umfassende Begutachtung der 130 bedeutendsten Banken in Europa (darunter auch 25 deutsche Banken), bevor diese ab dem 4. November 2014 unter die einheitliche Aufsicht durch die EZB genommen werden. Das Comprehensive Assessment setzt sich u. a. zusammen aus einer Qualitätsprüfung der Aktiva der Banken sowie aus einem Stresstest, der die Schockabsorptionsfähigkeit der Banken untersucht. Nach dem Ergebnis der EZB haben fast alle deutschen Banken, die untersucht wurden, die Begutachtung bestanden. Lediglich bei einer Bank in Deutschland wurde eine Kapitallücke festgestellt, die allerdings im Laufe des Jahres 2014 (also nach dem Prüfungsstichtag) geschlossen werden konnte. Hingegen ist u. a. bei Banken in Griechenland, auf Zypern und in Italien eine Unterkapitalisierung festgestellt worden. Diese Banken müssen innerhalb von zwei Wochen einen Plan vorlegen, wie die Kapitallücken geschlossen werden sollen. Sie haben dann bis zu 9 Monate Zeit, die Kapitallücken tatsächlich zu schließen.

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