Barthle/Brandl: Haushaltsausschuss beschließt verstärkte Minderheitenförderung
Berlin (ots)
Minderheiten haben für CDU/CSU-Bundestagsfraktion hohe Bedeutung
Am gestrigen Mittwoch beriet der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages den Einzelplan des Bundesministeriums des Innern. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert Barthle, und der zuständige Berichterstatter, Dr. Reinhard Brandl:
"Die gestern vorgenommenen Ausgabenerhöhungen zeigen die hohe Bedeutung, die CDU und CSU der Minderheitenförderung zukommen lassen. Insbesondere der Union ist es ein großes Anliegen, die erfolgreiche Arbeit der Stiftung für das Sorbische Volk zum Erhalt der sorbischen Kultur und Sprache zu unterstützen. Vor diesem Hintergrund wurde der Zuschuss für die Stiftung auch für das Haushaltsjahr 2015 um 500.000 Euro erhöht. Der Haushaltsausschuss hat sich zudem in einem Beschluss für die Neuverhandlung des Finanzierungsabkommens zwischen dem Bund und den Bundesländern Sachsen und Brandenburg für die Jahre 2016 ff. ausgesprochen.
Auch die Deutsche Volksgruppe in Nordschleswig erhält eine zusätzliche Förderung von 350.000 Euro. Die deutsche Minderheit begeht im Jahr 2015 mit dem 60. Jahrestag der Bonn-Kopenhagener-Erklärungen ein Jubiläumsjahr.
Ferner stärkt der Haushaltsausschuss die Arbeit der Föderalistischen Union Europäischer Volksgruppen sowie weiterer Organisationen mit Minderheitenbezug mit zusätzlichen 50.000 Euro."
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