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Doss: Talfahrt dreifach!

    Berlin (ots) - Zur aktuellen Wirtschaftslage nach Vorlage der
neuesten Wirtschaftsdaten erklärt der mittelstandspolitische Sprecher
der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hansjürgen Doss MdB:
    
    Der inszenierte Wirbel um Selbstverteidigungsminister Rudolf
Scharping darf nicht von den wirklich wichtigen Themen der deutschen
Politik ablenken. Dazu gehören vor allem die aktuellen
Wirtschaftsdaten. Nach der konjunkturellen Stagnation infolge der
Zurückhaltung von Konsumenten und Investoren und nach der offenkundig
gewordenen dramatischen Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt ist nun auch
die Preisstabilität erheblich ins Wanken geraten. Nur die
überraschend stabile Handelsbilanz der Euro-Zone mit einem
einigermaßen erfreulichen Exportüberschuss im ersten Halbjahr
verhindert, dass aus der dreifachen Talfahrt ein völliger Absturz
wird.
    
    Das magische Viereck der deutschen Volkswirtschaft hat arge
Schlagseite. Aber die Sorge des Bundeskanzlers gilt derweil nicht den
notleidenden Unternehmen der Bauwirtschaft, den Existenzsorgen der
Spediteure oder dem insgesamt unter Kostenlast, Bürokratie und
Schwarzarbeit ächzenden Mittelstand, sondern ausschließlich der
eigenen Performance im Hinblick auf die nächste Wahl.
    
    Deshalb wackeln im Kabinett nicht die Wirtschafts-, Arbeits-,
Finanz- oder Gesundheitsminister, die für die schlechten
Rahmenbedingungen in Deutschland verantwortlich sind, sondern der
Verteidigungsminister, weil er eine Neidkampagne ausgelöst hat, die
Wähler verscheucht, und der Regierungssprecher, weil dessen
Öffentlichkeitsarbeit zu wenig unterhaltsam ist.
    
    
    
    
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