Barthle/Hübinger: Bundeshaushalt für Bildung- und Forschung steigt 2015 um 1,3 Milliarden Euro an
Berlin (ots)
Bildungs- und Forschungshaushalt trägt Handschrift der Union
Am heutigen Mittwoch hat das Bundeskabinett den Haushalt 2015 in Verbindung mit der Finanzplanung des Bundes bis 2018 verabschiedet. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert Barthle, und die zuständige Berichterstatterin Anette Hübinger:
"Auch in dieser Koalition stehen CDU und CSU für ansteigende Investitionen in Bildung, Wissenschaft und Forschung. Durch die Steigerung des Bildungs- und Forschungsetats 2015 auf nunmehr knapp 15,3 Milliarden Euro schreiben wir die überaus positive Entwicklung der vergangenen Jahre in diesem zentralen Politikfeld auch in der Großen Koalition weiter fort.
Sinnbildlich dafür steht der Pakt für Forschung und Innovation, ein Kernanliegen von CDU und CSU. Auch 2015 heben wir die Ausgaben der Deutsche Forschungsgemeinschaft, der Max-Planck-Gesellschaft, der Wissenschaftsgemeinschaft Gottfried Wilhelm Leibniz, der Fraunhofer-Gesellschaft und der Zentren der Helmholtz-Gemeinschaft erneut um 5 Prozent an. Ein finanzielle Kraftakt, der international hohe Anerkennung genießt. Ab 2016 werden die jährlichen Steigerungen in Höhe von 3 Prozent allein vom Bund finanziert.
Doch nicht nur im Forschungsbereich stehen wir für Verlässlichkeit, auch in Bildung und Wissenschaft erfüllen wir unsere gesamtstaatliche Verantwortung. So übernimmt der Bund ab 2015 komplett das BAföG. Damit entlasten wir die Länder dauerhaft in Höhe von jährlich 1,17 Milliarden Euro. CDU und CSU gelingt der schwierige Spagat zwischen einem seit 1969 erstmals ausgeglichenen Bundeshaushalt und weiteren Rekordinvestitionen in Bildung, Wissenschaft und Forschung, also in die Zukunft unseres Landes. Darauf können sich alle Akteure im deutschen Bildungs- und Wissenschaftssystem verlassen."
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