Otte: Militärische Absicherung der Vernichtung syrischer Chemiewaffen ist wichtig
Berlin (ots)
Bundeswehr beteiligt sich mit bis zu 300 Soldaten
Der Bundestag wird am morgigen Freitag den Einsatz einer deutschen Fregatte als Geleitschutz bei der Hydrolyse syrischer Chemiewaffen beraten. Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Henning Otte:
"In Syrien wurden durch den Einsatz chemischer Kampfstoffe viele Menschen getötet. Im Auftrag der Vereinten Nationen und der Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OVCW) werden diese Chemiewaffen nun im Mittelmeer, an Bord des US-Schiffes Cape Ray, mittels Hydrolyse unschädlich gemacht und für die Entsorgung vorbereitet.
Deutschland hat ein großes Interesse an der Vernichtung der syrischen Chemiewaffen. Mit der militärischen Absicherung der Cape Ray leistet die Bundeswehr dazu einen guten Beitrag. An der multinationalen Begleitschutzoperation beteiligen sich bis zu 300 Soldatinnen und Soldaten.
Der Einsatz ist ein wichtiger Teil der internationalen Gesamtmaßnahmen zur Vernichtung der syrischen Chemiewaffen. Bis zum 30. Juni 2014 sollen alle Kampfstoffe beseitigt sein, damit sie nicht mehr gegen die syrische Bevölkerung eingesetzt werden können. Deutschland hat auch angeboten, 370 Tonnen Senfgashydrolysat zu vernichten, das bei der Hydrolyse der syrischen Kampfstoffe auf dem amerikanischen Spezialschiff entsteht. Dies wird im niedersächsischen Munster bei der Gesellschaft zur Entsorgung von chemischen Kampfstoffen und Rüstungsaltlasten mbH (GEKA) entstehen. Deutschland leistet auch hier einen wichtigen Beitrag zur Entsorgung gefährlicher Kampfmittel."
Hintergrund:
Der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU Bundestagsfraktion, Henning Otte, hat sich bereits in der letzten Woche von der Aufgabe und Leistungsfähigkeit der GEKA bei einem Besuch vor Ort überzeugt.
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