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Rupprecht: Innovationspolitik der Bundesregierung auf Erfolgskurs

Berlin (ots) - Die Expertenkommission für Forschung und Innovation übergibt der Bundeskanzlerin am heutigen Mittwoch ihr jährliches Gutachten zur Innovationskraft Deutschlands. Hierzu erklärt der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht:

"Verlässliche unionsgeführte Innovationspolitik ist gut für den Innovationsstandort Deutschland. Die Expertenkommission liefert darüber hinaus wichtige Hinweise zu Herausforderungen für das deutsche Innovationssystem. Mit ihren Aufforderungen, die Wettbewerbsfähigkeit der Hochschulen zu stärken und dabei auch die leistungsstärksten gesondert in der Forschung zu unterstützen, die Attraktivität der Berufsbildungssystem dringend zu stärken und Anreize für die private Innovationsfinanzierung auszubauen, wiederholen die Gutachter Prioritäten des Koalitionsvertrages für diese Legislaturperiode.

Die Unionsfraktion ist durch diese Schwerpunkte für die kommenden Jahre bestätigt. Sie steht zur finanziellen Unterlegung dieser Prioritäten wie im Koalitionsvertrag vorgesehen und zur Änderung des Grundgesetzes für mehr Möglichkeiten für den Bund, sich im Wissenschaftssystem zu engagieren. Sie appelliert an die SPD-geführten Landesregierungen zusätzliche Bundesmittel für Bildung und Forschung auch in Zukunft nicht nur als schnelle Beute, sondern als Chance für gemeinsame Anstrengungen für Deutschlands Zukunft zu sehen: Einen weiteren Schub kann es nur dann geben, wenn die Länder, die im letzten Jahr in der Summe fast ohne neue Schulden ausgekommen sind, ebenfalls mehr in Bildung und Forschung investieren.

Hintergrund:

Die unionsgeführte Innovationspolitik seit 2005 ist messbar erfolgreich: - Platz 2 hinter Schweden im Innovation Union Scoreboard 2013 der EU hinter Schweden. - Platz 4 hinter der Schweiz, Singapur und Finnland, aber bereits vor den USA im Global Competitiveness Index 2013-2014 des Weltwirtschaftsforums (Platz sechs im Vorjahr). - 2005-2011 Zuwachs um 19 Prozent beim FuE-Personal auf 567.000 Menschen. - Deutschland ist hinter den USA zweitwichtigstes Zielland für FuE-Investitionen multinationaler Unternehmen - Kein anderes Land produziert mehr forschungs- und entwicklungsintensive Hightech-Artikel für den Weltmarkt.

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