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Otte/Schäfer: Weitere Verbesserungen für Bundeswehr erreichen

Berlin (ots) - Im Deutschen Bundestag fand am heutigen Mittwoch die Aussprache zur Verteidigungspolitik der Bundesregierung statt. Dazu erklären der verteidigungspolitische Sprecher, Henning Otte, und die Berichterstatterin für den Wehrbeauftragten, Anita Schäfer:

"CDU/CSU und SPD haben sich im Koalitionsvertrag zur Fortführung einer verlässlichen Verteidigungspolitik auf Basis der laufenden Neuausrichtung der Bundeswehr bekannt. Der Jahresbericht 2013 des Wehrbeauftragten zeigt erneut, dass Reformvorhaben oft mit Unsicherheit der Betroffenen verbunden sind. Wir begrüßen daher, dass Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen bereits unmittelbar nach ihrem Amtsantritt das Thema Vereinbarkeit von Familie und Beruf in den Mittelpunkt gerückt hat.

Die CDU/CSU-Fraktion wird die Ministerin bei ihren Bemühungen um Verbesserungen in diesem Bereich mit allen Kräften unterstützen. Daneben bleibt die Einsatzbelastung entscheidend für die Zufriedenheit in der Truppe. Militärische Auftragserfüllung steht auch künftig an erster Stelle; dies schließt eine der Verantwortung Deutschlands entsprechende Rolle in der gemeinsamen Politik von NATO und EU ein. Unerlässlich dabei ist aber eine vorausschauende Einsatzplanung, um den Soldaten eine möglichst verlässliche Grundlage für ihre persönliche Lebensgestaltung zu bieten. Einige Punkte des Wehrbeauftragtenberichts finden sich auch in der Studie zum Stand der Integration von Frauen in der Bundeswehr. Mittlerweile beträgt der Anteil weiblicher Soldaten rund zehn Prozent, was bereits ein großer Erfolg des Integrationsprozesses ist. Warum sich die Ansichten der Männer in der Bundeswehr zu den militärischen Fähigkeiten von Frauen zum Negativen entwickelt haben, bedarf sorgfältiger Klärung.

Dass sich das Ausmaß sexueller Belästigung sowohl zwischen als auch innerhalb der Geschlechter im Rahmen der gesamtgesellschaftlichen Fallzahlen bewegt, kann nicht zufrieden stellen. Wir müssen weiter einen kameradschaftlichen Umgang zwischen allen Soldatinnen und Soldaten einfordern und umsetzen."

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