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Gröhe: Situation von Minderheiten in Indien - Unionsfraktion bringt Kleine Anfrage ein

    Berlin (ots) - Zur Einbringung der Kleinen Anfrage "Situation von
Minderheiten in Indien" erklärt der Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe,
Hermann Gröhe MdB:
    
    Seit der Regierungsübernahme der National Democratic Alliance
(NDA), einer Koalitionsregierung unter Führung der Indischen
Volkspartei BJP, haben die Anschläge auf Angehörige religiöser
Minderheiten, vor allem auf Christen, zugenommen. Extremistische,
hindunationalistische Kräfte konnten in den letzten Jahren
offensichtlich auch in der Regierung an Einfluss und Macht gewinnen.
Dies zeigt sich u.a. in den neuen Rahmenrichtlinien für alle Schulen,
in denen der Schwerpunkt auf die indisch-hinduistische Tradition
gelegt und die Überlegenheit dieser Kultur gegenüber allen anderen
hervorgehoben wird. Eine weitere Diskriminierung religiöser
Minderheiten ist daher nicht auszuschließen. Ferner besteht in
mehreren Bundesstaaten ein Gesetz, das den Bürgern vorschreibt, eine
staatliche Genehmigung einzuholen, wenn sie ihre Religion wechseln
wollen. In ihrem Engagement für die Religionsfreiheit weltweit nahm
die Unionsfraktion diese Ereignisse nun zum Anlass, die
Diskriminierungen von Minderheiten in Indien in einer Kleinen Anfrage
zu thematisieren.
    
    
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