Mißfelder: Weltfriedenstag kann Zeichen für Versöhnung setzen
Berlin (ots)
In Deutschland wird jedes Jahr am 1. September der Weltfriedenstag begangen. Er erinnert an den Beginn des Zweiten Weltkrieges mit dem Angriff der Wehrmacht auf Polen am 1. September 1939. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion erinnert am Weltfriedenstag an die zahleichen ungelösten Konflikte in der Welt. Sie sieht diesen Gedenktag als eine Mahnung für Einigkeit und Versöhnung. Nach dem Ende des Kalten Krieges sind der Zerfall von Staaten sowie die Ausweitung von religiösen, sozio-ethnischen und bürgerkriegsähnlichen Konflikten zu einer fundamentalen Bedrohung des globalen Friedens und der Sicherheit geworden. Nicht mehr die Bedrohung von Kriegen zwischen verschiedenen Staaten, sondern vielmehr die Eindämmung innerstaatlicher Konflikte sind zum Schwerpunkt von internationalen Friedenseinsätzen geworden. Syrien mit einem Bürgerkrieg ungeahnten Ausmaßes ist hierfür ein aktuelles und besonders schreckliches Beispiel. Der mittlerweile weitestgehend religiös motivierte Konflikt hat inzwischen schätzungsweise 100.000 Todesopfer gefordert. 1,8 Millionen Menschen haben Syrien als Flüchtlinge ins Ausland verlassen, 4,5 Millionen Menschen gelten als Binnenvertriebenen. Die Vereinten Nationen gehen in ihrem Hilfsappell von bis zu 3,45 Millionen Flüchtlingen, 4,2 Millionen Binnenvertriebenen und 6,8 Millionen Hilfsbedürftigen bis Jahresende aus.
Das Beispiel Syrien zeigt eindrücklich, wie sich lokale Aufstände mit Forderungen wie Teilhabe an politischen Prozessen, Pressefreiheit oder demokratischer Mitbestimmung zu militärischen Flächenbränden und humanitären Katastrophen größten Ausmaßes entwickeln. Syrien führt der internationalen Gemeinschaft unmittelbar vor Augen, dass die Dynamik der Gewalt bei durch Staatszerfall bedingten Konflikten eine völlig andere als bei zwischenstaatlichen Kriegen ist. Weitere Beispiele hierfür sind Länder wie Ruanda, Burundi, Mali, Somalia, Bosnien und Herzegowina, Afghanistan, der Kosovo, Sudan und Südsudan, die Demokratische Republik Kongo, Haiti, Sierra Leone, Liberia oder seit neuestem auch die Zentralafrikanische Republik, wo nach dem Sturz der Regierung die staatlichen Strukturen zusammengebrochen sind. Es zeigt sich zudem, dass zerfallende Staaten Rückzugsraum und Nährboden für organisierte Kriminalität und internationalen Terrorismus werden und weitere Staaten destabilisieren.
Angesichts dieser Trends ist ein wichtiges Zeichen gewesen, dass Deutschland als eines der ersten Länder weltweit den internationalen Vertrag für den Waffenhandel unterzeichnet hat. Gerade am Weltfriedenstag muss an das Ziel dieses Vertrages erinnert werden, Frieden und Sicherheit zu stärken, zur Stabilität beizutragen sowie Zusammenarbeit, Transparenz und verantwortungsvolles Handeln zwischen den Staaten zu fördern."
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