Grübel: Staatssekretär sorgt im Drohnen-Untersuchungsausschuss für die notwendige Aufklärung
Berlin (ots)
Am heutigen Dienstag hat der Untersuchungsausschuss zum Beschaffungsvorhaben Euro Hawk den für Rüstungsprojekte zuständigen Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium, Stéphane Beemelmans, als Zeugen gehört. Hierzu erklärt der Obmann der CDU/CSU-Fraktion im Untersuchungsausschuss, Markus Grübel:
"Staatssekretär Beemelmans hat heute überzeugend den gesamten Sachverhalt aufgeklärt. Damit hat der Untersuchungsausschuss seinen Auftrag, nämlich aufzuklären, wie die Entscheidung über die Beendigung des Drohnenprojekts zustande gekommen ist und welche Kostenentscheidungen dem zugrunde gelegen haben, bereits heute erfüllt. Die Behauptungen der Opposition, die Entscheidung über die Beendigung des Drohnenprojekts sei zu spät erfolgt und habe den Steuerzahler belastet, sind damit restlos widerlegt.
Herr Beemelmans hat bestätigt, dass sämtliche Entwicklungs- und Kostenrisiken des Drohnen-Projekts seit Beginn des Vorhabens 2001 bekannt waren. Diese Risiken seien von den damaligen sozialdemokratischen Verteidigungsministern Scharping und Struck bewusst in Kauf genommen worden. Bei der Weiterführung des Projekts unter Verteidigungsminister Jung hat das Verteidigungsministerium die Beschaffung von Drohnen rechtlich verbindlich nicht vereinbart, weil die Entwicklungskosten damals noch nicht bezifferbar waren.
Herr Beemelmans hat zweifelsfrei klar gemacht, dass Gewissheit über die Entwicklungskosten und das deutliche Überschreiten des Kostenrahmens erst Anfang des zweiten Quartals 2013 bestand. Darüber hat Herr Beemelmans Verteidigungsminister de Maizière am 13. Mai 2013 informiert, der folgerichtig entschieden hat, die Drohnen wegen dieser Überschreitung des Kostenrahmens nicht zu beschaffen."
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