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Doss: Konjunktur lahmt - Rot-Grün schläft!

    Berlin (ots) - Zur wieder aufflammenden Diskussion über eine
stärkere Wachstumsschwächung erklärt der mittelstandspolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hansjürgen Doss MdB:
    
    Wenn Mitglieder des Sachverständigenrates und führende
Wirtschaftsforschungsinstitute ihre Wachstumserwartungen für 2001
immer weiter zurückschrauben (Bert Rürup: "Keine Zwei vor dem
Komma"), dann muss die Bundesregierung endlich aufwachen und handeln!
    
    Es gilt, die Wachstumsbremsen in Deutschland zu lösen:
    
    - Dazu gehört insbesondere das Vorziehen der erst für das Jahr
2005 geplanten steuerlichen Entlastungen für kleine und mittlere
Betriebe auf 2002, damit der Mittelstand in Deutschland seine
wirtschaftliche Dynamik entfalten kann.
    
    - Dazu gehört eine Offensive für die abstürzende Bauwirtschaft mit
einem beschleunigten Ausbau der Verkehrsinfrastruktur und mit
nachhaltigen Maßnahmen zur Bekämpfung der Schwarzarbeit.
    
    - Dazu gehört ein zügiger Abbau von Investitionshemmnissen wie die
Ökosteuer, das Betriebsverfassungsgesetz und das neue Mietrecht.
    
    - Dazu gehört die Flexibilisierung der Beschäftigung sowie die
Rücknahme des allgemeinen Rechtsanspruchs auf Teilzeit und der
Einschränkung bei den befristeten Arbeitsverträgen
    
    - Dazu gehören Entbürokratisierung und Deregulierung, damit sich
wirtschaftliche Dynamik rasch entfalten kann.
    
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