Vaatz: Luftverkehr in Deutschland stärken
Berlin (ots)
Am heutigen Freitag hat der Initiativkreis Luftverkehr der CDU/CSU-Bundestagsfraktion (IKL) sein Positionspapier vorgelegt. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Vorsitzende des IKL, Arnold Vaatz:
"Deutschland ist Start- und Zielpunkt vieler Reisen, es ist Transitland und Logistikdrehscheibe. Der Luftverkehr hat für die internationale Anbindung Deutschlands und als Wirtschaftsfaktor eine hohe Bedeutung. Wir wollen den Luftverkehrsstandort Deutschland stärken und seine Vorteile nutzen. Um im internationalen Wettbewerb bestehen zu können, brauchen wir wettbewerbsneutrale Rahmenbedingungen auf nationaler und europäischer Ebene.
Zugleich bringt der Luftverkehr aber - wie andere Verkehre auch - Belastungen Mensch und Umwelt mit sich. Deswegen muss unser Mobilitätssystem weiter an die steigenden Anforderungen des Umwelt- und Lärmschutzes angepasst werden und zwar im Einklang mit internationalen und europäischen Regelungen. Zum Ausgleich der Interessen ist Transparenz und ein frühzeitiger Dialog mit allen Betroffenen der richtige Weg, um in Deutschland eine bedarfsgerechte Flughafeninfrastruktur und international wettbewerbsfähige Betriebszeiten zu ermöglichen.
Wir wollen Verkehrslärm vordringlich an der Quelle verringern. Dazu sind seitens der Fluggesellschaften hohe Investitionen in emissionsarme und energieeffiziente Passagier- und Frachtflugzeuge erforderlich. Um hierzu die Investitionsfähigkeit der deutschen Fluggesellschaften zu stärken, müssen wir die fiskalischen Rahmenbedingungen entsprechend gestalten. Wir befürworten auch die Verschärfung der Lärmzulassungswerte für neue Flugzeuge auf internationaler Ebene. Für einen besseren Schutz vor Fluglärm wollen wir unsere gesetzlichen Regelungen überprüfen. Die Etablierung eines bundeseigenen Kompetenzzentrums für Verkehrslärm soll uns helfen mit den neusten Erkenntnissen der Lärmwirkungsforschung zielorientiert die geeigneten Maßnahmen zum Schutz der Menschen umzusetzen.
Flugrouten müssen durch transparente Verfahren - bei Flughafenausbauten parallel zu den Planfeststellungsverfahren - festgelegt werden. Dabei ist frühzeitig der Dialog mit allen Beteiligten zu führen, wobei die Schlüsselrolle den Fluglärmkommissionen zukommt. Ihre Kompetenzen sind zu stärken, auch muss das Umweltbundesamt (UBA) den Prozess in den Kommissionen von Anfang an begleiten. Direktere Flugstrecken führen ebenfalls zur Verringerung von Emissionen und Kosten. Deshalb setzen wir uns weiter für einen gemeinsamen europäischen Luftraum in Europa (Single European Sky) und dessen schnelle Realisierung ein.
Die Diskussion der Fachpolitiker der CDU/CSU-Fraktion mit der Luftverkehrsbranche, den zuständigen Fachressorts und ihrer nachgeordneten Behörden sowie Interessenvertretern gegen Fluglärm und der Fluglärmkommissionen haben gezeigt, dass wir zur Weiterentwicklung und Stärkung unseres Luftverkehrsstandorts ein zwischen dem Bund und den Ländern abgestimmtes verbindliches Luftverkehrskonzept brauchen. Damit können wir auch in Zukunft eine moderne Infrastruktur bereitstellen und modernes Fluggerät in Deutschland einsetzen. Die Berücksichtigung aller Interessen mit einem ausgewogenen Ansatz wird eine verminderte Belastung der Menschen durch Fluglärm ermöglichen."
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