Beck: Lügenvorwurf der SPD ist infam
Berlin (ots)
Zur Berichterstattung diverser Medien über die nichterfolgte Serienbeschaffung des Rüstungsprojektes Euro Hawk erklärt der Verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Ernst-Reinhard Beck:
"Die SPD-Strategie besteht offenkundig darin, die Glaubwürdigkeit des Verteidigungsministers wider besseres Wissen mit einer Verdrehung der Fakten und haltlosen Vorwürfen zu zerstören.
Rüstungs- und Forschungsprojekte bringen immer Probleme mit sich, die es zu lösen gilt. Über die allgemeinen Probleme bei der Zulassung des Euro Hawk war der Minister selbstverständlich informiert. Diese Probleme wurden ihm als Minister aber stets als lösbar geschildert. Genau so hat es auch der Minister immer dargestellt.
Die Neubewertung der Zulassungsproblematik durch ihn erfolgte am 13. Mai 2013. Erst zu diesem Zeitpunkt war klar, dass die Probleme unlösbar sind. Deshalb ist es infam und schlichtweg falsch, die Äußerungen des Ministers in Ingolstadt als "Lügen" zu bezeichnen. Wir weisen diesen ehrlosen Angriff, der nichts anderem als dem Wahlkampf geschuldet ist, entschieden zurück."
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