Mißfelder: Beim Thema Rohstoffe geht es um Arbeitsplätze, Wachstum und Wohlstand
Berlin (ots)
Heute hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Rahmen ihres 4. außenpolitischen Rohstoffkongresses "Außenpolitische Aspekte der deutschen Rohstoff- und Energiesicherheit" über die Diversifikation der Rohstoffquellen als eine zentrale Aufgabe für verantwortungsvolle Politik diskutiert. Hierzu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder:
"Eine sichere Rohstoffversorgung ist in einer globalisierenden Welt zunehmend auch die Aufgabe der Außen- und Sicherheitspolitik. Rohstoff- und Energiesicherheit sind von existenzieller Bedeutung für den Wirtschafts- und Industriestandort Deutschland. Eine sichere Versorgung, berechenbare Preise und partnerschaftliche Beziehungen zu Förder- und Transitländern sind entscheidend für Wohlstand, Wachstum und Beschäftigung in Deutschland. Auch die öffentliche und zivile Infrastruktur ist auf eine sichere Energie- und Rohstoffversorgung angewiesen. Versorgungsengpässe können das Alltagsleben in einer technologisch und digital komplex vernetzten Gesellschaft extrem beeinträchtigen.
Den Zugang zu Energieressourcen herzustellen und über den Markt an die Verbraucher zu bringen, ist zwar primär Aufgabe der Privatwirtschaft. Die Politik muss jedoch die politischen, rechtlichen und institutionellen Rahmenbedingungen schaffen, damit dies bestmöglich gelingt. Deutschland ist ein Land, das im großen Umfang auf den Import energetischer Rohstoffe angewiesen ist. Deshalb ist es auf verlässliche Partner sowie Stabilität und Sicherheit in den Förder- und Transitregionen angewiesen.
Aus Sicht der Arbeitsgruppe Auswärtiges der CDU/CSU-Bundestagsfraktion muss eine außenpolitische Strategie der Rohstoff- und Energiesicherheit einen mehrdimensionalen Ansatz umfassen: Eine Vertiefung der bilateralen Kooperation mit Förder- und Transitstaaten sowie eine kluge Diversifizierungspolitik, um Versorgungsrisiken zu minimieren und weder wirtschaftlich noch politisch in Abhängigkeiten zu geraten. Eine außenpolitische Strategie der Energiesicherheit benötigt eine kontinuierliche und kritische Diskussion über die Herausforderungen des Energiemarktes. Das gilt besonders in der Zeit der 'Energiewende', die Deutschlands Energieversorgung in den kommenden Jahren völlig neu aufstellen wird. Der 4. Rohstoffkongress der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat gezeigt, dass die deutsche Energie- und Rohstoffversorgung durch eine effiziente außenpolitische Strategie flankiert werden muss."
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