Börnsen: Bund gibt mehr für Kultur aus, Länder weniger

Berlin (ots) - Am gestrigen Montag ist der Kulturfinanzbericht 2012 erschienen, der einen Überblick über die öffentliche Finanzierung von Kultur und kulturnahen Bereichen in Deutschland gibt. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup):

"Der Kulturfinanzbericht 2012 überbringt prinzipiell hoffnungsvolle Botschaften: Die Auswirkungen der Finanz-und Wirtschaftskrise auf die öffentlichen Kulturausgaben konnten durch die von der Bundesregierung ergriffenen Konjunkturmaßnahmen abgefangen werden. Auch im Jahr 2009 - dem Höhepunkt der Krise - stiegen die Kulturausgaben von Bund, Ländern und Gemeinden insgesamt um 2,8 Prozent auf 9,1 Milliarden Euro. Davon steuerten die Länder 3,8 Milliarden, die Gemeinden 4,1 Milliarden und der Bund 1,2 Milliarden Euro bei. Der Bund hat damit seinen Anteil an den Gesamtausgaben auf 13,4 Prozent erhöht. Insgesamt stellten die öffentlichen Haushalte für die Kultur jährlich 111,48 Euro je Einwohner zur Verfügung, damit sind wir in der europäischen Spitzengruppe.

Die Entwicklung der Kulturausgaben verläuft aber uneinheitlich. Während der Bund die Kulturausgaben achtmal in Folge auf inzwischen 1,3 Milliarden Euro erhöht hat, haben die Länder ihre Ausgaben im Bereich Kultur in den vergangenen drei Jahren auf 3,90 Milliarden Euro, also um 40 Millionen Euro, gesenkt. Bedauerlich ist, dass von diesen Kürzungen besonders die Kultur in den ostdeutschen Flächenländern getroffen wird. Umso mehr ist zu begrüßen, dass die Koalitionsfraktionen die Fortführung des Kulturförderprogramms "Invest-Ost" in Höhe von vier Millionen Euro beschlossen haben.

Erfreulich ist auch, dass die privaten Haushalte als Rezipienten kultureller Angebote neben der öffentlichen Hand ebenfalls ein festes Budget für Kultur ausgeben. So wurden pro Haushalt im Jahr 2009 für den Erwerb von Zeitungen und Zeitschriften 252 Euro, für Bücher 144 Euro sowie für den Besuch kultureller Veranstaltungen 129 Euro aufgewendet. Es ist ein gutes Zeichen, dass die Bürgerinnen und Bürger aus Eigeninteresse einen persönlichen Beitrag zur kulturellen Teilhabe leisten.

Mit großer Sorge erfüllt uns der andauernde Trend, dass das durchschnittliche Jahreseinkommen der in der Künstlersozialkasse Versicherten 175.103 selbstständigen Künstlerinnen und Künstler im Jahr 2012 bei nur 14.142 Euro lag. Die CDU/CSU-Bundestagfraktion wird diese Problematik in den kommenden Monaten weiter verstärkt aufgreifen."

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