Grindel: Merkel widerlegt alle Vorwürfe
Berlin (ots)
Am heutigen Donnerstag wurde Bundeskanzlerin Angela Merkel als Zeugin im Gorleben-Untersuchungsausschuss vernommen. Hierzu erklärt der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Reinhard Grindel:
"Wir haben einen überzeugenden Auftritt der Bundeskanzlerin im Untersuchungsausschuss erlebt. Angela Merkel hat alle Vorwürfe der Opposition nachvollziehbar und glaubwürdig widerlegt. Bei der Erkundung in Gorleben hat für die damalige Umweltministerin die Sicherheit, Recht und Gesetz und das Votum der Wissenschaftler im Mittelpunkt gestanden. Gleichzeitig hat Angela Merkel sich für eine alternative Standortanalyse eingesetzt, falls Gorleben sich als ungeeignet erweisen sollte. Damit hat sie unterstrichen, dass es ihr immer um die Ergebnisoffenheit der Erkundung des Salzstocks Gorleben ging. Die Konzentration der Erkundung auf den nordöstlichen Teil war fachlich richtig, weil für den südwestlichen Teil des Salzstocks die Salzrechte nicht vorlagen und die Menge der einzulagernden Atomabfälle sich erheblich reduziert hatte. Die Bundeskanzlerin hat eindeutig den Vorwurf, in Zusammenhang mit Vorlage einer Salzstudie gelogen zu haben, zurückgewiesen und widerlegt."
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