CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Krogmann: Chancen der CeBIT nutzen
Berlin (ots)
Zur Eröffnung der CeBIT in Hannover erklärt die Internetbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Martina Krogmann MdB:
Jedes Jahr im Frühjahr ist Deutschland während der CeBIT in Hannover tatsächlich bereits der weltgrößte Marktplatz der IT-Technologien. Mit 8100 Ausstellern und voraussichtlich mehr als 800.000 Besuchern wird die CeBIT auch in diesem Jahr wieder neue Rekorde aufstellen. Top-Themen der Messe werden das Internet und die Telekommunikation sein, Highlights sind vor allem in den Bereichen E-Commerce und Mobile Computing zu erreichen.
Die Faszination für die Welt des Web, für die elektronische Kommunikation ist ungebrochen, die Bedeutung der IT-Branche für Wachstum und Beschäftigung ist enorm, auch wenn sich nach jahrelangem Höhenflug das Wachstum der IT-Branche in Deutschland in diesem Jahr erstmals abschwächen wird (von 13 auf 11 Prozent). Deutschlands Voraussetzungen im globalen Wettbewerb sind gut: Wir haben die beste Infrastruktur und vor allem im Bereich der Mobilkommunikation/M-Commerce gegenüber den USA die Nase vorn.
Wichtig ist, dass wir die großen Chancen der Informationstechnologien für Wachstum und Beschäftigung stärker nutzen. Deutschland muss IT-Standort Nummer eins werden. Dazu muss die Bundesregierung - wie andere, erfolgreichere Länder auch - endlich eine Gesamtstrategie vorlegen und darf sich nicht auf punktuellen Aktionismus beschränken. Großer Handlungsbedarf besteht vor allem in folgenden Bereichen:
- Rechtssicherheit für die Unternehmen der digitalen Wirtschaft schaffen: Harmonisierte Bestimmungen zum Verbraucherschutz auf europäischer Ebene und beim Urheberrecht, besser noch im weltweiten Maßstab. Nationale Alleingänge - etwa horrende Abgaben auf PC-Festplatten wie von der Bundesregierung geplant - sind im Zeitalter weltweiter Vernetzung genau der falsche Weg.
- Zugangshürden für die Internetnutzung durch Senkung der Kosten (flatrate) absenken.
- Vertrauen ins Netz schaffen: Die Bundesregierung muss endlich konsequent das gesamte Themenfeld Datenschutz/Cyberkriminalität konsequent angehen. Auch hier sind andere Länder weiter.
- Voraussetzungen für einen Gründerboom wie in den USA und anderen europäischen Staaten auch bei uns schaffen, durch verbesserte steuerliche Rahmenbedingungen, flexiblere Arbeitsmärkte und Schaffung von Kompetenzzentren.
- Die Akzeptanz des Internet durch schnellere Vernetzung staatlicher Institutionen steigern. Das Jahr 2005 als Zieldatum für Bund online ist im Internetzeitalter viel zu spät. Auch hier sind andere Länder viel weiter.
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