Grindel: Erkundung in Gorleben nicht zu beanstanden
Berlin (ots)
Am heutigen Donnerstag fand die Zeugenvernehmung im Gorleben-Untersuchungsausschuss statt. Dazu erklärt der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Reinhard Grindel:
"Die Erkundung des Salzstocks Gorleben war fachlich nicht zu beanstanden und ist ohne eine politische Einflussnahme vorgenommen worden. Zu Recht hat der Zeuge Gerald Hennenhöfer auf den rot-grünen Ausstiegsvertrag verwiesen, in dem 2001 Gorleben als eignungshöffig eingestuft worden ist. Mitte der 90er Jahre haben sich vor allem SPD-geführte Landesumweltministerien massiv dagegen gewehrt, auf eine alternative Standortsuche für ein Endlager zu gehen. Angesichts der stark reduzierten Menge hochradioaktiver Abfälle ist es fachlich richtig gewesen, zunächst nur den nordöstlichen Teil des Salzstocks Gorleben zu erkunden.
Die Opposition ist erneut mit ihrem Versuch gescheitert, die Erkundung des Salzstocks Gorleben zu skandalisieren. Bereits der bisherige Ermittlungsstand der Arbeit des Untersuchungsausschusses zeigt eindeutig, dass die damalige Bundesumweltministerin Angela Merkel ausgesprochen verantwortlich mit der Erkundung des Salzstocks Gorleben umgegangen ist."
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