Schiewerling: Erfolge festigen, Sicherheiten schaffen
Berlin (ots)
Mit Ausgaben in Höhe von 118,7 Milliarden Euro ist der Haushalt für das Ressort Arbeit und Soziales mit Abstand der größte Einzeletat des Bundes für das kommende Jahr. Heute wurde der Einzelplan zum ersten Mal im Bundestag beraten. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling:
"Die Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik der Koalition hat besondere Maßstäbe gesetzt: Ein Höchststand an Beschäftigung, die niedrigste Arbeitslosigkeit seit der deutschen Einheit, einen unvergleichbaren Job-Zuwachs und ein krisenfestes, stabiles Sozialsicherungssystem mit Rekordeinnahmen. Unser Land und seine Menschen sind gerade in der Arbeitsmarktpolitik und der sozialen Absicherung stärker und sicherer als je zuvor aus den bisherigen Krisen herausgegangen. Die Politik unter Führung von Kanzlerin Merkel und der Union hatte dies versprochen, hat Wort gehalten und diese Erfolge verwirklicht.
Diesem Erfolgskurs bleibt die Union auch mit der Einbringung des Haushalts für 2013 treu: Erfolge festigen, Sicherheiten für die Menschen schaffen und gleichzeitig den Haushalt konsolidieren. Die Koalition hat in den vergangenen Jahren bewiesen, dass dieser Dreiklang erreicht werden kann. Dies wird auch die Leitlinie bei den anstehenden Haushaltsberatungen sein.
Wir stehen dabei vor nicht minder großen Herausforderungen: Eine aktuell leicht abklingende Konjunktur und die Stabilität des Euro, die Energiewende sowie der Demografische Wandel stellen besondere Ansprüche an den Arbeitsmarkt. Sie eröffnen ihm andererseits auch besondere Chancen. Diese werden wir fördern und nutzen.
Gleiches gilt in der Frage der sozialen Sicherung mit einer verlässlichen Zukunftsperspektive. Deshalb ist die von Ministerin von der Leyen angestoßene Debatte um den bestmöglichen Weg zur Verhinderung von Altersarmut so wichtig und zielführend. Wir müssen und werden heute die Herausforderungen für morgen anpacken - und zwar im Konsens der Generationen.
Die Koalition wird mit dem eingebrachten Haushalt dieser Gesamtverantwortung nicht nur gerecht, sie setzt auch weiterhin auf besondere Maßstäbe in der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik. Maßstäbe, die Erfolg, Sicherheit und eine Wirkung mit Langfristgarantie beinhaltet."
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