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Bareiß: Strukturwandel in der Photovoltaikbranche ist unausweichlich

Berlin (ots) - Am heutigen Mittwoch wurde im Wirtschaftsausschuss des Bundestages über die Zukunft der deutschen Solarindustrie vor dem Hintergrund aktueller Werksschließungen der Branche beraten. Dazu erklärt der Koordinator für Energiepolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Thomas Bareiß:

"Nicht die Politik, sondern unternehmerische Fehlentscheidungen und massive Überkapazität auf dem Weltmarkt sind Schuld an den Werksschließungen in der Photovoltaikbranche. Es ist nicht Aufgabe der Politik, mit Überförderungen Unternehmen künstlich am Leben zu halten. Das ist volkswirtschaftlich wie auch unternehmerisch nicht sinnvoll.

Photovoltaik in Deutschland ist eine Erfolgsgeschichte, und sie wird es auch weiter bleiben. Sowohl der Zubau der Photovoltaik als auch die Arbeitsplätze in dieser Branche sind in den vergangen Jahren massiv gestiegen. So sind die Hersteller von Komponenten, Maschinen und Anlagen für die Photovoltaik-Produktion mit einem Weltmarktanteil von über 50 Prozent Weltmarktführer. Die Stärken der Photovoltaikindustrie in Deutschland werden aber zukünftig nicht in der Massenproduktion, sondern in Technologie- und Systemorientierung liegen. Deutsche Unternehmen müssen sich einen technologischen Vorsprung erarbeiten, um auf den Weltmarkt erfolgreich zu sein.

Es bedarf grundsätzlich mehr Anstrengung in der Forschung und Entwicklung. Bisher investiert die deutsche Photovoltaikbranche lediglich 2,5 Prozent in die Entwicklung neuer Produkte (2009). Das ist nur etwa ein Drittel gegenüber der Elektroindustrie (ca. 7 Prozent). Um vermehrte Aktivitäten in diesem Bereich anzureizen, hat die Bundesregierung im Juli 2010 die Innovationsallianz Photovoltaik ins Leben gerufen. Bis 2014 werden das Umweltministerium (BMU) und das Forschungsministerium (BMBF) für die Innovationsallianz Photovoltaik bis zu 100 Millionen Euro bereitstellen. Damit soll die internationale Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Photovoltaikindustrie mittel- und langfristig sichergestellt und ausgebaut werden.

Die Entscheidung, mit der Kürzung der Photovoltaikvergütung den Zubau von 7500 MW auf 3500 MW zu begrenzen, ist aufgrund des starken Preisverfalls sowie aus Gründen der Netzstabilität geboten. Es gibt kein Recht auf überhöhte Dauersubventionen auf Kosten der Stromverbraucher."

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