Krings: Demographiestrategie sichert die Zukunft unsere Kinder und Enkel
Berlin (ots)
Heute hat das Bundeskabinett die Demographiestrategie "Jedes Alter zählt" beschlossen. Dazu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagesfraktion, Günter Krings:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die Demographiestrategie der Bundesregierung. Sie unterstreicht, dass jeder Mensch in Deutschland zählt und wir alle für ein gelingendes Miteinander brauchen. Die christlich-liberale Koalition ist die erste, die den demographischen Wandel im Gesamtzusammenhang angeht.
Die Strategie stellt zu Recht die Familie ganz an den Anfang. Wir brauchen eine neue Kultur der Kinder- und Familienfreundlichkeit in Deutschland. Dafür kann der Staat die Rahmenbedingungen setzen, aber er ist auf das aktive Mitwirken durch die Bürger, die Unternehmen und die Verbände angewiesen.
Die Einführung der Rente mit 67 bis zum Jahr 2029 ist die richtige Antwort auf die stetig steigende Lebenserwartung. Wir können auf die Erfahrung und Kompetenz älterer Arbeitnehmer nicht verzichten. Die Anzahl der erwerbstätigen Arbeitnehmer zwischen 55 und 64 Jahren ist in den letzten Jahren auch dank der Politik der Union schon deutlich gestiegen.
Die Union wird die Schuldenbremse des Grundgesetzes einhalten und so für tragfähige Staatsfinanzen sorgen. Wer - wie die SPD in Nordrhein-Westfalen - auf neue Schulden baut, verspielt die Zukunft unserer Kinder und Enkel.
Der Bund allein kann die notwendigen Anpassungen nicht allein auf den Weg bringen. Die Union setzt daher auf die Bereitschaft von Ländern, Kommunen, Wirtschaft und Verbänden, aktiv an der Umsetzung der Strategie mitzuwirken.
Hintergrund:
Im Koalitionsvertrag haben sich CDU, CSU und FDP auf eine übergreifende Demographiepolitik geeinigt. In der Kabinettklausur vom November 2009 hatte sich die Bundesregierung auf drei Elemente verständigt: ein Handlungskonzept zur Daseinsvorsorge für die neuen Länder, einen Demographiebericht zur Lage in ganz Deutschland und schließlich eine Demographiestrategie. Die er Bericht erschien im Oktober 2011, die Strategie ist nunmehr der vorläufige Schlusspunkt und Auftakt für eine gesamtstaatliche Diskussion.
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