Holzenkamp: Landwirtschaft muss nachhaltig Effizienz steigern
Berlin (ots)
Im Deutschen Bundestag wurde am Freitag der Agrarpolitische Bericht der Bundesregierung debattiert. Dazu erklärt der Vorsitzende der AG Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp:
"Unsere Land- und Ernährungswirtschaft ist gut aufgestellt. Die Folgen der Finanzkrise mit erheblichen zusätzlichen Auswirkungen auf die Volatilität der agrarischen Rohstoffmärkte konnten abgefedert werden. Heute blickt die Land- und Ernährungswirtschaft auf zwei gute Wirtschaftsjahre zurück. Der Export konnte noch einmal gesteigert werden. Mittlerweile verdient die Land- und Ernährungswirtschaft jeden vierten Euro im Export.
Viele familiengeführte bäuerliche Betriebe haben die Chance des Strukturwandels in der Landwirtschaft genutzt und stehen heute als moderne innovative Unternehmen auf gutem Fundament. Dem bäuerlichen Unternehmer in Gummistiefeln mit Laptop auf dem Traktor gehört die Zukunft.
Nichtsdestotrotz ist die Landwirtschaft stärker als andere Wirtschaftszweige von externen einkommensminimierenden Risikoeinflüssen betroffen: Aktuell müssen viele Betriebe erhebliche Verluste durch Frostschäden bei Wintergetreide oder Tierverluste, hervorgerufen durch das Schmallenbergvirus, verkraften.
Deshalb ist es an der Politik, die richtigen Rahmenbedingungen für die Landwirtschaft zu setzen. Dabei diskriminieren wir keine Betriebsform. Die christlich-liberale Koalition hat in den vergangen drei Jahren viele Aufgaben abgearbeitet und zu einem guten Ende gebracht: So wurden mit der Verstetigung der Agrardieselförderung Wettbewerbsnachteile unserer Landwirte zu anderen EU-Mitgliedsstaaten teilweise ausgeglichen.
Mit der Neuorganisation der landwirtschaftlichen Sozialversicherung haben wir die soziale Absicherung der in der Landwirtschaft, dem Gartenbau und im Forst tätigen Menschen zukunftsfest gemacht.
Durch die Vereinheitlichung des europäischen Pflanzenschutzrechtes haben wir erreicht, dass ab sofort die hohen deutschen Schutzmaßstäbe hinsichtlich Zulassung und Einsatz von Pflanzenschutzmitteln in ganz Europa gelten.
Eine besondere Herausforderung stellen die Vorschläge der EU-Kommission hinsichtlich der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) dar. Trotz guten Willens der Kommission und guter Ansatzpunkte gibt es für die christlich-liberale Koalition deutlichen Nachbesserungsbedarf. Nicht akzeptiert werden kann beispielsweise eine pauschale Stilllegung landwirtschaftlicher Nutzflächen von sieben Prozent.
Der tägliche Verlust von 90 Hektar landwirtschaftlicher Nutzfläche pro Tag in Deutschland stellt die Landwirtschaft vor erhebliche Probleme. Deshalb begrüßen wir das 30-Hektar-Ziel der Bundesregierung ausdrücklich. Um dieses bis 2020 zu erreichen, sind allerdings noch erhebliche Anstrengungen nötig."
Hintergrund:
Der Agrarpolitische Bericht erschien zum letzten Mal 2007. Sein Erscheinungsturnus wurde im Zuge der Entbürokratisierung von jährlich auf vierjährlich umgestellt.
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