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Breuer: Bei MEADS will sich BMVg am Parlament vorbeimogeln

    Berlin (ots) - Zum Sachstand beim Gemeinschaftsprojekt zwischen
den USA, Italien und Deutschland für das Raketenabwehrsystem MEADS
erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Paul Breuer MdB:
    
    Beim neuen Raketenabwehrsystem MEADS versucht sich das
Bundesministerium der Verteidigung am Deutschen Bundestag
vorbeizumogeln. MEADS spielt für die zukünftige Luftverteidigung
Deutschlands und seiner Partner beim Schutz vor einer Bedrohung durch
weitreichende Raketen und Massenvernichtungsmitteln eine zentrale
Rolle. Die Fachleute sind sich einig, dass schon mittelfristig neue
und für unsere Bevölkerung erhebliche Bedrohungsszenarien entstehen
könnten. Erste Vorsorgearbeiten dürfen deshalb nicht auf die lange
Bank geschoben werden.
    
    In der letzten Sitzung des Verteidigungsausschusses am 6.Dezember
2000 wich der zuständige Staatssekretär Walther Stützle aber allen
Fragen zur Zukunft des Raketenabwehrsystems MEADS aus. Trotz
beharrlicher Nachfragen verschwieg Stützle, dass er in einem
entsprechenden Schreiben an die USA den Vorschlag gemacht hat, MEADS
"zu den Akten zu legen" und statt dessen ein nicht näher genanntes
neues Forschungsprogramm zur Raketenabwehr zu starten.
    
    Scheinbar ist das BMVg auch nicht an einer Befassung des Deutschen
Bundestages mit dem für die Kooperation mit den USA so wichtigen
Projekt interessiert. Es ist offenbar beabsichtigt, die Kosten für
das neue Raketenforschungsprojekt in den nächsten Jahren in so kleine
Teile zu stückeln, dass der Deutsche Bundestag nicht zustimmen
müsste. Das ist bei größeren Forschungsvorhaben dieser Tragweite aber
notwendig.
    
    Mit einem solchen Verhalten wird das von Verteidigungsminister
Scharping gerade in den letzten Wochen so oft wiederholte Angebot zur
Zusammenarbeit in den wichtigen Fragen der Sicherheits- und
Verteidigungspolitik konterkariert. Das Bundesministerium der
Verteidigung ist aufgefordert, bei einer für unsere Sicherheit so
wichtigen Frage die Karten endlich offen auf den Tisch zu legen.
    
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