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Börnsen/Michalk: Wort gehalten: 20 Jahre Kulturförderung für die Einheit

Berlin (ots) - Der Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der deutschen Einheit ist in dieser Woche in den Ausschüssen des Deutschen Bundestages beraten worden. Dazu erklären der kultur und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und die Berichterstatterin Maria Michalk:

"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion betrachtet das kulturelle Leben und das kulturelle Erbe als entscheidende Grundlage für die Vollendung der inneren Einheit unseres Landes. Der Bund hat sich seit der Wiedervereinigung Deutschlands als verlässlicher Partner für die Kultur in den Neuen Ländern erwiesen. Das belegt erneut der Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der deutschen Einheit. Die Mittel aus dem Vermögen der ehemaligen Parteien und Massenorganisationen der DDR werden weiterhin ausschließlich für kulturelle Belange in den fünf neuen Ländern und Berlin verwendet. Von der Förderung profitieren sowohl die international bedeutenden Sammlungen, Museen, Bibliotheken und Denkmäler als auch kulturelle Strukturen in der Fläche, die den Kulturstandort Deutschland in seiner Vielfalt ausmachen. So flossen zum Beispiel im Jahr 2010 für nationale Kultureinrichtungen in Ostdeutschland und aus dem Programm "Kleine Leuchttürme" Bundesmittel in Höhe von insgesamt fast 9,6 Millionen Euro.

Der Weg der Aufarbeitung des SED-Unrechts wird vom Bund konsequent weiterverfolgt. Alle an diesem wichtigen Vorhaben beteiligten Organisationen, Stiftungen und Behörden werden mit den notwendigen Mitteln ausgestattet, damit sie ihre Aufgabe im Sinne der Vollendung der inneren Einheit wahrnehmen können."

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