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Lippold: Schwefelarme Kraftstoffe niedriger besteuern!

    Berlin (ots) - Zur Diskussion um die Kraftstoff-Besteuerung ab dem 1. November 2001 erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Klaus Lippold, MdB:          Die flächendeckende Einführung schwefelfreier Kraftstoffe ist zu begrüßen - sie darf aber keinesfalls zu einer weiteren Mehrbelastung der Autofahrer führen!

    So sieht es aber aus - trotz des Dementis von Herrn Trittin. Die Erklärung seines Ministeriums zu diesem Thema lässt zu viele Fragen offen. Warum zum Beispiel die Höherbesteuerung schwefelreicher Kraftstoffe ab 1. November 2001, wenn diese Kraftstoffe nach Darstellung des Bundesumweltministeriums dann gar nicht mehr auf dem Markt sein werden? Was ist mit der Preiserhöhung für schwefelarme Kraftstoffe, die zwangsläufig entsteht, weil die Mineralölindustrie die höheren Produktionskosten an den Verbraucher weitergibt? Das ist vielleicht keine "Steuerbelastung", kostet den Autofahrer aber doch bei jedem Tanken mehr.

    Wenn die Bundesregierung schwefelarme Kraftstoffe im Interesse der
Umwelt wirklich fördern will, soll sie echte Anreize bieten. Ich
fordere daher: Steuersenkung für schwefelarme Kraftstoffe!
    
    
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