CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Schmidt: Lüthjes Vermerke zum "Rechenschaftsdichten" der SPD
Berlin (ots)
Der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im 1. Untersuchungsausschuss, Andreas Schmidt (Mülheim) MdB, erklärt:
Die in der Zeitung DIE WELT vom heutigen Tage in Auszügen veröffentlichten, der Aussage des früheren Generalbevollmächtigten des Bundesschatzmeisters der CDU, Dr. Uwe Lüthje, beigefügten Vermerke werfen ein bezeichnendes Licht auf die Finanzierung der SPD durch anonyme Spenden in den achtziger Jahren.
In nicht zu überbietender Deutlichkeit beschreibt Lüthje, mit welcher Chuzpe und Skrupellosigkeit die SPD anonyme Spenden in Millionenhöhe scheffelte. Lüthje spricht im Zusammenhang mit den Rechenschaftsberichten der SPD von deren "Rechenschaftsdichten".
Es ist längst an der Zeit, dass die SPD endlich von ihrem hohen Roß heruntersteigt. Statt selbstgefällig mit scheinheiliger Miene gegen die CDU zu agitieren und von eigenen Verfehlungen abzulenken, sollte die SPD endlich "klar Schiff" machen bei ihren Vermögensbeteiligungen und der Öffentlichkeit nicht weiter Sand in die Augen streuen.
Im übrigen bestätigt auch die Aussage von Dr. Lüthje, dass die CDU alles ihr mögliche und zumutbare unternommen hat, um eigene Verstöße gegen das Parteiengesetz soweit wie möglich aufzuklären.
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