Kauder: Wir unterstützen Kroatiens Weg nach Europa
Berlin (ots)
Auf Einladung der kroatischen Regierung hat der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder MdB am Donnerstag und Freitag dieser Woche politische Gespräche in Zagreb geführt. Dazu erklärt Volker Kauder:
"Deutschland und Kroatien verbindet eine enge Partnerschaft und Freundschaft. Wir unterstützen den Wunsch Kroatiens, zeitnah in die EU aufgenommen zu werden. Allerdings müssen dazu noch wichtige Kapitel in den Beitrittsverhandlungen abgeschlossen werden. Dazu gehört insbesondere der Bereich Justiz und Inneres. Nach meinen Gesprächen in der kroatischen Hauptstadt bin ich aber zuversichtlich, dass Kroatien alle Anstrengungen unternehmen wird, um insbesondere die Zusammenarbeit mit dem Internationalen Strafgerichtshof zu verbessern.
Versäumnisse wie in den Beitrittsverhandlungen mit Rumänien und Bulgarien im Hinblick auf den Aufbau eines effektiven Rechtssystems und auf die Bekämpfung der organisierten Kriminalität dürfen sich nicht wiederholen. Kroatien stellt sich aber den entsprechenden Herausforderungen. Die Verantwortlichen arbeiten daran, ihr Land in jeder Hinsicht auf den vollen EU-Standard zu bringen. Die Anstrengungen zur Aussöhnung mit den Nachbarn sind dabei besonders zu würdigen.
Kroatien ist also auf einem guten Weg nach Europa. Wir werden dafür werben, dass Vorbehalte anderer EU-Partner gegen eine Aufnahme Kroatiens entkräftet werden können.
Nach einem Beitritt Kroatiens muss aber eine Pause bei der Erweiterung der EU eingelegt werden. Die jüngsten Verhandlungen zur Stabilisierung des Euro haben gezeigt, dass jetzt vor allem der Zeitpunkt für innere Reformen gekommen ist."
Kauder hatte in Zagreb den Präsidenten Kroatiens Ivo Josipovic und Premierministerin Jadranka Kosor gesprochen. Ferner traf er auch den Außenminister des Landes Gordan Jandrokovic.
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