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Krings/Heveling: Geistiges Eigentum schützen

Berlin (ots) - Anlässlich des heutigen Tages des Geistigen Eigentums erklären der Stellv. Vorsitzende der CDU/CSU Bundestagsfraktion, Dr. Günter Krings MdB und der zuständige Berichterstatter der CDU/CSU im Rechts- und Kulturausschuss des Deutschen Bundestages, Ansgar Heveling MdB:

Die Kreativwirtschaft mit über einer Million Beschäftigten trug auch im letzten Jahr wieder mit mehr als 60 Milliarden Euro erheblich zum Wohlstand in unserem Land bei und hat damit in Deutschland einen Stellenwert, der mit der Automobilbranche oder der chemischen Industrie vergleichbar ist.

Die Werke und Leistungen von Schriftstellern und Journalisten, Wissenschaftlern und Erfindern, Komponisten und Musikern, Bühnenkünstlern und Filmemachern sowie vielen anderen Künstlern und Kreativen haben einen Anspruch auf einen wirksamen rechtlichen Schutz. Mit einem solchen Schutz wollen wir ihre Leistungen anerkennen und gleichzeitig die Erwerbsgrundlage ihrer Arbeit sichern.

Wir dürfen daher nicht tatenlos zuzusehen, wenn Andere sich ohne zu fragen auf Kosten der Kreativen und ihrer harten Arbeit bereichern. Dazu gehört auch eine effektive Rechtedurchsetzung im Internet, wo Diebstahl leichter als im Kaufhaus erscheint und scheinbar anonym begangen werden kann. Angesichts der niedrigen Hemmschwelle ist der Gesetzgeber umso mehr zum Handeln aufgefordert.

Deutschland muss jetzt darauf Acht geben, gegenüber unseren europäischen Nachbarn wie England, Frankreich und Spanien nicht den Anschluss zu verlieren. Wiederholte Rechtsverletzungen im Internet müssen verfolgt werden können und gegebenenfalls auch härtere Sanktionen nach sich ziehen. Deutschland muss daher nicht nur möglichst bald die europäische Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung umsetzen, sondern auch die Verhandlungen über das Anti-Piraterie-Abkommen ACTA unterstützen, um bei Rechtsverstößen im Internet eine Selbstregulierung zwischen Rechteinhabern und Serviceprovidern erreichen.

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