Rupprecht: Deutschland setzt innovationsfreundlichen Kurs fort
Berlin (ots)
Anlässlich der gestrigen Vorstellung des dritten Gutachtens der Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) erklärt der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht MdB:
Das Gutachten der Expertenkommission gibt wertvolle Anregungen, wie wir den Forschungsstandort Deutschland weiter voranbringen können. Erfreulich ist, dass es unseren Kurs bei Spitzentechnologien, der Reform der Bolognareform und der steuerlichen Forschungsförderung bestätigt.
Wir wollen, dass Deutschland seine internationale Vorreiterrolle sichert und investieren daher im Bundeshaushalt 2010 wiederum 760 Millionen Euro mehr in Forschung und Bildung. Um im internationalen Wettbewerb zu bestehen, setzen wir auf innovative Zukunftstechnologien und fokussieren die Hightech-Strategie auf die fünf Kernbereiche Gesundheit, Klima- und Ressourcenschutz, Energie, Mobilität und Sicherheit. Damit setzen wir die Vorschläge des Gutachtens direkt um.
Zudem raten die Gutachter, ein innovationsfreundliches Steuersystem für die Unternehmen zu schaffen. Die Regierungsfraktionen haben bereits im Koalitionsvertrag den Handlungsbedarf erkannt. Derzeit werden Vorschläge für die konkrete Ausgestaltung gemeinsam erarbeitet.
Auch in Bezug auf die notwendige Reform der Bolognareform unterstreichen die Gutachter, dass der Übergang der neuen Studierenden in das Beschäftigungssystem unproblematisch ist und keine Niveauabsenkung bei der Qualifizierung des wissenschaftlichen Nachwuchses festgestellt werden kann.
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