CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Breuer/ Lietz: Dauer von Auslandseinsätzen überdenken
Berlin (ots)
Zur bevorstehenden Sondersitzung des Verteidigungsausschusses zum Thema "Kontingentdauer bei Auslandseinsätzen", die auf Antrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion erfolgt, erklären der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Paul Breuer MdB, sowie das Mitglied im Verteidigungsausschuss, Ursula Lietz MdB:
Soldaten der Bundeswehr haben ihren ersten 6-monatigen Einsatz im Kosovo beendet. Davor dauerte der Auslandseinsatz im Regelfall für den einzelnen Soldaten 4 Monate. Aufgrund der verlängerten Kontingentdauer ist es zu erheblichem Unmut in der Bundeswehr und bei den betroffenen Familien gekommen. Scharping versucht diese Tatsache herunter zu spielen. Auf Initiative der CDU/CSU-Bundestagsfraktion findet zu diesem Thema eine Anhörung der betroffenen Soldaten und deren Angehörigen am Montag, dem 26.Juni 2000 ab 10:30 Uhr im Verteidigungsausschuss statt.
Durch zu lange und zu häufige Auslandseinsätze werden die familiären Bindungen der Soldaten und die gesellschaftlichen Kontakte gefährdet. Die Versicherung Scharpings, man sei sich der Belastungen für die Soldaten und deren Familien bewusst, erweist sich als sehr oberflächlich und entpuppt sich, weil Konsequenzen ausbleiben, als reine Beruhigungspille. Nach Ansicht der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist die Kontrolle des Parlaments dringend erforderlich. Hier steht Glaubwürdigkeit auf dem Spiel.
Die CDU/CSU hat von Beginn an auf die Problematik bei der Verlängerung der Kontingentdauer hingewiesen. Zahlreiche Gespräche mit Soldaten und ihren Familien zeigen immer wieder die negativen menschlichen und sozialen Konsequenzen auf.
Die Aufstockung der Einsatzdauer von 4 auf 6 Monate im letzten Jahr ist nur für eine Übergangszeit tragbar. Nun ist aber zu befürchten, dass daraus klammheimlich eine Dauerlösung werden soll.
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