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Götz: Flächendeckende Breitbandanbindung im ländlichen Raum

    Berlin (ots) - Zur Rede der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel zum Bundeshaushalt 2009 und ihrem klaren Bekenntnis für einen flächendeckenden Ausbau der Internet-Breitbandnetze erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz MdB:

    Um die eindrucksvolle Entwicklung der Informationstechnologien in Deutschland weiter zu befördern, setzt die unionsgeführte Bundesregierung auf Breitband-Internetanbindungen für alle. In Deutschland wie innerhalb der Europäischen Union will sich die Bundeskanzlerin dafür stark machen, dass Breitbandanschlüsse wie DSL oder UMTS auch in den ländlichen und dünn besiedelten Räumen überall verfügbar werden.

    Beflügeln will Merkel die Breitbandausbreitung mit gezielten Anreizen des Staates für die Unternehmen. Gemeinsam mit der EU will sie für einen Regulierungsrahmen sorgen, in dem sich die erheblichen Investitionen für die Telekommunikations-Unternehmen lohnen. Zudem sollen sich neben dem Bund auch die Länder schnell daran machen, gemeinsam neue Frequenzbereiche für drahtlose Anwendungen zu schaffen.

    Mit ihrer Initiative setzt die Bundeskanzlerin das besondere Engagement von CDU und CSU für die ländlichen Räume fort und forciert den notwendigen flächendeckenden Ausbau in Deutschland mit moderner Infrastruktur.

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