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Siebert: Im Bundestag die Voraussetzungen für einen zügigen Start von "Atalanta" schaffen

    Berlin (ots) - Zur heutigen Konkretisierung der EU-Pläne für eine Mission zur Pirateriebekämpfung vor dem Horn von Afrika, erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Bernd Siebert MdB:

    Die Planungen für eine Marine-Mission vor dem Horn von Afrika kommen gut voran. Das ist sehr zu begrüßen. Der Start der EU-Mission "Atalanta" ist schon für Dezember beabsichtigt. Um den baldigen Beginn der Mission zu gewährleisten, müssen deswegen jetzt unverzüglich die Voraussetzungen im Deutschen Bundestag geschaffen werden. Für das entsprechende Bundestagsmandat rechne ich mit einer breiten fraktionsübergreifenden Zustimmung.

    Vor dem Horn von Afrika besteht dringender Handlungsbedarf. Der Schutz der Seeverbindungslinien ist eine der vornehmsten Aufgaben der Marine, und gerade Deutschland ist von einem ungehinderten Warenverkehr abhängig. Auch um auf eine Verbesserung der Zustände in Somalia hinarbeiten zu können, sind sichere Seewege unerlässlich.

    Momentan sind Schiffe der Standing NATO Maritime Group 2 in dieser Region im Einsatz. Diese sollen durch den EU-Verband abgelöst werden, an dem sich Deutschland voraussichtlich mit einer Fregatte beteiligen wird. Im Rahmen einer EU-Mission tätig zu werden, entspricht dem bewährten deutschen Konzept, gemeinsam mit unseren Bündnispartnern zu handeln, um den Einsatz auf eine breite Basis zu stellen. Darüber hinaus sind vor dem Horn von Afrika noch weitere Nationen mit eigenen Einheiten gegen Piraten im Einsatz. Um die Koordination zu verbessern und die Effektivität zu erhöhen, sollte man in einem nächsten Schritt darüber nachdenken, inwieweit es möglich wäre, die verschiedenen Aktivitäten in einer gemeinsamen UN-Mission zusammenzufassen.

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