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Börnsen: 10 Jahre Bundeskulturpolitik - gut für die Kultur in Deutschland

    Berlin (ots) - Der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB erklärt:

    Vor zehn Jahren wurde das Amt eines Bundesbeauftragten für Kultur und Medien ins Leben gerufen - eine kluge Entscheidung. Denn es gibt neben den eigentlichen Länderkompetenzen auch eine nationale Verantwortung für die Kultur. Die Aufgabenteilung zwischen Bund und Ländern in diesen 10 Jahren hat sich zum Nutzen der Kulturnation Deutschland bewährt. Der Bund sorgt für die Rahmenbedingungen, in denen sich Kunst und Kultur entfalten und die Kulturschaffenden und Künstler frei atmen können. Dies wird auch von den Ländern anerkannt und geschätzt. Alle vier Amtsträger haben dazu beigetragen.

    Insbesondere seit dem Regierungsbeginn durch die große Koalition und die Amtsübernahme durch Staatsminister Bernd Neumann ist ein unübersehbarer Aufwärtstrend der Bundeskulturpolitik festzustellen: Viermal hat sich in dieser Zeit der Bundeskulturetat erhöht, heute beträgt er 1,1 Milliarden Euro, das ist ein Wachstum von 7,8 %. Dazu kommen 400 Millionen Euro eines Sonderinvestitionsfonds für besondere Bauvorhaben. Viele Projekte, die bis dahin unerledigt geblieben waren, hat Bernd Neumann - auch mit Unterstützung des Parlaments - zu Ende geführt und neue Maßnahmen auf den Weg gebracht. Dazu zählen die Umsetzung der UNESCO-Konventionen zur kulturellen Vielfalt und zum Kulturgüterschutz, die vertiefte und effektive Befassung mit der Restitution der NS-Raubkunst und den Provenienzfragen, Initiativen zum Jugendmedienschutz und zur kulturellen Bildung. Was zum Teil zwölf Jahre auf Eis lag, wurde endlich zum Beschluss gebracht. Der Abwärtstrend der Deutschen Welle wurde endlich gestoppt, und in ein Aufwärtsprogramm umgewendet, der Hauptstadtkulturvertrag mit Berlin sorgt für Sicherheit bei der Bewahrung national bedeutsamer Kulturgüter in unserer Hauptstadt. Die Einrichtung des Filmförderfonds hat einen beispielgebende Boom in der Filmwirtschaft ausgelöst: Mit 105 Millionen Euro wurden 170 Projekte gefördert, was wiederum Folgeinvestitionen von 670 Millionen Euro in Deutschland zur Folge hatte. Und die Kultur- bzw. Kreativwirtschaft hat endlich offizielle Anerkennung, Achtung und Förderung gefunden.

    Schließlich ist in der Erinnerungspolitik die Fortschreibung des Gedenkstättenkonzepts von 1999 gelungen, die nun auch für eine vertiefte Aufarbeitung der DDR-Diktatur sorgt. Die Errichtung einer unselbständigen Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" ist auf gutem Weg. Neumanns Stil der Kollegialität und parlamentarischen Einbindung, ohne Kontroversen zu verniedlichen, hat sich als Erfolgsmodell erwiesen.

    Der Koalitionsvertrag im Bereich der Kultur ist heute schon erfüllt. Darüber hinaus sind weitere Schwerpunkte in der Kulturpolitik gesetzt worden, die von den Kulturrepräsentanten, den vielen Kulturvereinen und - einrichtungen mit deutlicher Zustimmung aufgenommen worden sind. Heute können wir mit Fug und Recht die Etablierung der Bundeskulturpolitik feiern. Unser Dank gilt neben Bernd Neumann auch seinen drei Vorgängern, Michael Naumann und Julian Nida-Rümelin sowie Christina Weiss, die mit großem Engagement für die Akzeptanz der Bundeskulturpolitik tätig gewesen sind. Heute ist Kulturpolitik auf Augenhöhe mit anderen Politikfeldern. Ihr Erfolg ist ein Erfolg für die Kulturlandschaft Deutschland.

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