CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Siebert: Untersuchungsausschuss im Sinne der Transparenz abgeschlossen

Berlin (ots) - Unter Bezug auf den Abschlussbericht zum 1. Untersuchungsausschuss erklärt der Verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Bernd Siebert MdB: Nach zweijähriger Arbeit hat der Untersuchungsausschuss seine Prüfung der Vorwürfe von Murat Kurnaz abgeschlossen. Ein Nachweis für die von Murat Kurnaz behaupteten Vorwürfe konnte nicht erbracht werden. Der überwiegende Teil der Beweismittel ließ keinen Schluss auf eine angebliche Misshandlung durch Soldaten der Bundeswehr zu. Weiterhin wurden die Umstände des KSK-Einsatzes in den ersten Monaten der Afghanistan-Mission beraten. Es zeigte sich, dass besonders in der frühen Phase des Einsatzes Probleme auftraten, bedingt durch intransparente Informationsstränge zum und im Ministerium. Diese waren hauptsächlich auf den erstmaligen Einsatz des KSK und deshalb fehlende Erfahrungen zurückzuführen. Die daraus gezogenen Lehren wurden in der Folgezeit unter den Ministern Struck und Jung umgesetzt, und offenkundige Mängel wurden abgestellt. Als Ergebnis des Untersuchungsausschusses wollen die Koalitionsfraktionen außerdem einen Entschließungsantrag in den Deutschen Bundestag einbringen, um die bereits seit einigen Jahren erprobte und bewährte Verfahrenspraxis zur Information des Parlaments über Einsätze des KSK nunmehr zu institutionalisieren. Insgesamt ist es gelungen, den Untersuchungsausschuss mit der Aufklärung der Misshandlungsvorwürfe und mit einer transparenten Darstellung des KSK-Einsatzes in einem parteiübergreifenden, konstruktiven und kooperativen Geist zu einem guten Abschluss zu bringen. Pressekontakt: CDU/CSU - Bundestagsfraktion Pressestelle Telefon: (030) 227-52360 Fax: (030) 227-56660 Internet: http://www.cducsu.de Email: fraktion@cducsu.de Original-Content von: CDU/CSU - Bundestagsfraktion, übermittelt durch news aktuell

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