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Börnsen/Connemann: Union steht zur Künstlersozialversicherung

    Berlin (ots) - Anlässlich der Initiative verschiedener Bundesländer, die Künstlersozialversicherung abzuschaffen oder zu reformieren, erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB und die zuständige Berichterstatterin Gitta Connemann MdB:

    Das Ansinnen, die Künstlersozialversicherung abzuschaffen, weisen wir entschieden zurück. Die Künstlersozialversicherung ist eines der wichtigsten Instrumente der Kulturförderung des Bundes. Es hat weltweiten Vorbildcharakter.

    Deutschland lebt nicht von Rohstoffen, sondern von der Kreativität und der kulturellen Vielfalt seiner Bürgerinnen und Bürger. Sie sind wichtig für die Kulturnation Deutschland. Davon profitiert aber genauso der Wirtschaftsstandort Deutschland.

    Wir anerkennen die eindeutige Haltung von Hamburg, Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Thüringen, Mecklenburg-Vorpommern und Rheinland-Pfalz, die sich für den Erhalt der Künstlersozialversicherung ausgesprochen haben. Wir ersuchen Baden-Württemberg, Brandenburg, Bremen, Hessen, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein, ihre Position zu überdenken. Wir hoffen, dass auch Bayern, Berlin und das Saarland, die sich in den Ausschüssen des Bundesrates enthalten haben, in der Bundesratssitzung am 19. September 2008 noch Partei für die Künstlersozialversicherung ergreifen werden.

    Es kann nicht überraschen, dass die Proteste gegen die Künstlersozialversicherung nach ihrer Reform im vergangenen Jahr zugenommen haben. Denn dadurch wurde eine größere Anzahl der abgabepflichtigen Unternehmen erfasst, die vorher jahrelang nicht in die Künstlersozialkasse eingezahlt hatten. Ihr Anteil war einseitig den ehrlichen Zahlern der Kultur- und Kreativwirtschaftsbranche aufgehalst worden. Der Deutsche Bundestag hat bei der Reform des Künstlersozialversicherungsgesetzes darauf geachtet, dass die abgabepflichtigen Unternehmen keine unverhältnismäßigen Belastungen zu tragen haben. Dies werden wir weiter im Auge behalten.

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