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Aigner: Erfolge in der Bildungs- und Forschungspolitik kann die SPD nicht kleinreden

    Berlin (ots) - Anlässlich der heute von der SPD-Bundestagsfraktion vorgelegten "Zwischenbilanz der Bildungs- und Forschungspolitik" erklärt die bildungs- und forschungspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ilse Aigner MdB:

    Bundesministerin Dr. Annette Schavan und die CDU/CSU-Bundestagsfraktion haben die Bildungs- und Forschungspolitik ins Zentrum der politischen Agenda gerückt. Der SPD-Bundestagsfraktion fällt es offensichtlich schwer, dies anzuerkennen. Denn in ihrer heute vorgelegten "Zwischenbilanz der Bildungs- und Forschungspolitik" verpasst die SPD-Bundestagsfraktion leider die Chance, die Erfolge der Koalitionszusammenarbeit in diesem Politikfeld ohne Neid darzustellen. Offenbar können die Bildungs- und Forschungspolitiker der SPD-Fraktion es nicht verwinden, dass das von Dr. Annette Schavan, CDU, geführte Bundesministerium für Bildung und Forschung glänzend dasteht. Anders ist der Versuch der SPD, sich mit fremden Federn zu schmücken, nicht zu verstehen.

    Einige Beispiele aus unserer Erfolgsbilanz:

    Mit der Hightech-Strategie wurden erstmals über alle Ressorts hinweg Forschungsaktivitäten und die Gestaltung von Rahmenbedingungen in 17 Zukunftsfelder zusammengefasst. Ziel dieses Projektes, das die Kräfte von Wissenschaft, Wirtschaft und Politik bündelt, ist es, von Deutschland aus den technologischen Wandel in diesen Hightech-Branchen zu prägen. Wir wollen die deutsche Spitzenposition in den Zukunftstechnologien stärken, z. B. beim Klimaschutz, in der modernen Medizintechnik, in der Gesundheits- und der Sicherheitsforschung.

    Deutschlands wichtigster Rohstoff sind der Ideenreichtum und die Kreativität seiner Bevölkerung: Um dieses Potenzial auszuschöpfen, schafft die Bundesregierung beste Arbeitsbedingungen für die Besten. Bund und Länder haben dafür gemeinsam den Hochschulpakt verabredet, um rund 90.000 zusätzlichen Studierenden bis 2010 ein Studium zu ermöglichen. Autonomie, Flexibilität und Wettbewerb tragen zur Attraktivität des Forschungs- und Innovationsstandortes Deutschland bei. Ganz in diesem Sinne zeigen die Exzellenzinitiative der Bundesregierung und der Pakt für Forschung und Innovation bereits Wirkung.

    Unser Ziel ist die "Wissensgesellschaft Deutschland". Erreichen können wir es jedoch nur mit Hilfe der Menschen - das Land der Ideen braucht Ingenieure, Mathematiker und Naturwissenschaftler. Wir haben deswegen eine Nationale Qualifizierungsinitiative konzipiert, die auf allen Stufen - Schulbildung, Ausbildung und Übergang in den Arbeitsmarkt - neue Impulse setzt. Als gemeinsame Anstrengung von Bund, Ländern, Unternehmen, und Verbänden wird sie individuelle Chancen erhöhen und das Angebot an Fachkräften sicherstellen.

    Trotz der von der SPD vertanen Chance, gemeinsame Erfolge auch als solche darzustellen, hoffen wir, dass auch im letzten Jahr der großen Koalition noch eine konstruktive Zusammenarbeit für Forschung und Bildung in Deutschland möglich ist.

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