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Steinbach: Folteropfer brauchen unsere Hilfe

    Berlin (ots) - Anlässlich des Internationalen Tages der Folteropfer erklärt die Sprecherin für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach MdB:

    Die Staatengemeinschaft gedenkt heute der unzähligen Opfer von Folter und Misshandlung in den Gefängnissen und Arbeitslagern dieser Welt. Trotz der Tatsache, dass Folter völkerrechtlich in einer Vielzahl internationaler Abkommen geächtet wird, sind Verbreitung und Methoden von Folter nach wie vor erschreckend. Einsatz von Elektroschockgeräten, Vergewaltigungen, Zwangsarbeit, lange Isolationshaft, Entzug von Nahrung, Wasser und Schlaf - die Palette an Foltermethoden scheint unendlich. Erschreckend ist insbesondere die Entwicklung, dass in den letzten Jahren verstärkt auch Kinder, Jugendliche und Frauen Opfer von Folter geworden sind.

    In Afrika werden Kinder unter Androhung oder Anwendung von Folter als Soldaten rekrutiert und später gezwungen, selber zu foltern und zu töten. Erst kürzlich wurde die Türkei vor dem Internationalen Gerichtshof für Menschenrechte mehrfach wegen Misshandlungen, ausgeübt durch ihre Sicherheitskräfte, verurteilt. In den Armeen einiger GUS-Staaten sind Rekruten regelmäßig Folter ausgesetzt, und auch in den USA ist es bei Verhören zu Fällen von Waterboarding gekommen, bei dem der Gefangene das Gefühl des Ertrinkens hat.

    Am diesjährigen Internationalen Tag der Folteropfer gedenkt der Deutsche Bundestag in einer Plenardebatte insbesondere derjenigen Menschen, die bei den jüngsten Auseinandersetzungen in Tibet Opfer von Folter durch die chinesischen Autoritäten wurden. Aber auch in anderen Teilen von China wird in den Haftanstalten und Arbeitslagern regelmäßig gefoltert. All dies geschieht ungeachtet der Tatsache, dass China schon vor 20 Jahren das Internationale Übereinkommen gegen Folter gezeichnet und ratifiziert hat.

    Als Arbeitsgruppe Menschenrechte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion werden wir uns auch zukünftig dafür einsetzen, alle Formen von Folter und Misshandlungen zu ächten.

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