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Fromme: Verantwortung wahrnehmen, Aufarbeitung verstärken, Gedenken vertiefen

Berlin (ots) - Zum Kabinettsbeschluss über die Fortschreibung der Gedenkstättenkonzeption des Bundes vom 27. Juli 1999 erklärt der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Flüchtlinge und Aussiedler der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jochen-Konrad Fromme MdB: Mit dem Kabinettsbeschluss zur Fortschreibung des Gedenkstättenkonzeptes aus dem Jahr 1999, die im Koalitionsvertrag vom November 2005 festgelegt wurde, trägt die Bundesregierung der historischen Verpflichtung Deutschlands Rechnung. Das Gedenken und Erinnern an die Schattenseiten der Geschichte ist eine gesamtstaatliche und gesellschaftliche Aufgabe. Dem Völkermord an den europäischen Juden als Menschheitsverbrechen bisher nicht gekannten Ausmaßes muss der in der deutschen Erinnerungskultur und zur Mahnung an die Generation von heute und künftige Generationen ein herausragender Stellenwert eingeräumt sein und werden. Dieser Tatsache trägt die Fortschreibung des Gedenkstättenkonzeptes Rechnung, indem die Fördermaßnahmen der national bedeutsamen Gedenkstätten, die sich der Aufarbeitung des nationalsozialistischen Terrors widmen, eine noch intensivere Förderung erfahren und die Gedenkstätten Bergen-Belsen, Dachau, Flossenbürg und Neuengamme neu in die Förderung aufgenommen werden. Durch die vorgesehene Neuschaffung des "Geschichtsverbundes zur Aufarbeitung der kommunistischen Diktatur in Deutschland" bekommt die Aufarbeitung der Diktatur in der SBZ und in der DDR künftig eine maßgebliche Bedeutung zu. Mit der Neustrukturierung der Themengruppen geht eine dringend erforderliche Vertiefung und Verbreiterung der Aufarbeitung einher, die den teils erschreckend geringen Kenntnissen der Generation von heute über die SED-Diktatur entgegenwirken kann. Besonders zu begrüßen ist, dass auch die Gedenkstätte Deutsche Teilung Marienborn in die anteilige Förderung aufgenommen wird. In Marienborn befand sich die größte und bedeutendste Kontrollstelle außerhalb Berlins; ca. 1000 Bedienstete versahen hier als Angehörige der Staatssicherheit, des Zolls, der Passkontrolleinheit, der Grenztruppen bzw. als Zivilangestellte ihren Dienst. Die Entscheidung, in der nächsten Legislaturperiode eine unabhängige Expertenkommission einzusetzen, die Vorschläge zur Zukunft der Stasi-Unterlagenbehörde machen soll, ist gut und richtig. Damit gewinnt die Behörde zum einen Planungssicherheit, zum anderen wird die Objektivität in der Frage, wie die Stasi-Unterlagenbehörde ihre Aufgaben nach der Überführung in das Bundesarchiv erfüllen kann, gewährleistet. Pressekontakt: CDU/CSU - Bundestagsfraktion Pressestelle Telefon: (030) 227-52360 Fax: (030) 227-56660 Internet: http://www.cducsu.de Email: fraktion@cducsu.de Original-Content von: CDU/CSU - Bundestagsfraktion, übermittelt durch news aktuell

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