Fischbach: Kein Stillstand in Familienförderung
Berlin (ots)
Zur heutigen Debatte im Bundestag über Armutsrisiken bei Kindern und Jugendlichen in Deutschland erklärt die Vorsitzende der Gruppe der Frauen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid Fischbach MdB:
Kinderarmut hat viele Gesichter: Von den 2,36 Millionen von Armut betroffenen Kindern in Deutschland leben 800.000 in Alleinerziehendenhaushalten, 520.000 haben eine ausländische Staatsangehörigkeit und 400.000 wachsen in kinderreichen Familien auf.
Vollzeitbeschäftigung ist nach wie vor die beste Versicherung gegen Armut. Hier hat sich die gute Konjunktur mit 1,6 Millionen neuen Arbeitsplätzen positiv auf die Familien ausgewirkt. Wir können uns aber nicht nur auf die konjunkturelle Entwicklung allein verlassen. Gefragt ist auch eine moderne Familienpolitik, die dabei hilft, Kinderarmut in Deutschland wirkungsvoll zu reduzieren und die Lebenssituation von armutsgefährdeten Familien zu verbessern.
Notwendig ist ein Instrumenten-Mix aus gezielten Geld- und Infrastrukturleistungen. Familien mit kleinen Einkommen brauchen gezielte Hilfen, zum Beispiel den Kinderzuschlag oder das Kindergeld. Beim Kinderzuschlag hat die Union durchgesetzt, dass ab dem 1. Oktober einheitliche und deutlich niedrigere Einkommensgrenzen für die Auszahlung des Kinderzuschlags gelten. Dadurch werden zusätzlich 150.000 Kinder aus dem drohenden ALG II-Bezug geholt.
Um das Kindergeld wird es gehen, wenn der Finanzminister im Herbst den Existenzminimumbericht vorlegt. Hier werden wir uns mit Nachdruck für eine Erhöhung einsetzen. Außerdem ist eine stärkere Staffelung des Kindergelds an die Kinderzahl dringend erforderlich, weil sich mit jedem weiteren Kind die Kosten für Familien z.B. für Wohnraum nicht gleichmäßig, sondern sprunghaft erhöhen. Kindergeld hat hier einen hohen armutspräventiven Charakter.
Neben finanziellen Leistungen sind es vor allem die Alleinerziehenden, die ein besseres Angebot zur Kinderbetreuung brauchen, damit sie bei der jetzt guten Arbeitsmarktlage eine Stelle annehmen können. Hier haben wir mit der jüngsten Bund-Länder-Vereinbarung zum Ausbau der Krippenplätze für 35% der unter Dreijährigen vieles geleistet für die Familien in Deutschland.
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