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Siebert: Besoldungsanpassung steigert Attraktivität der Bundeswehr

    Berlin (ots) - Bezugnehmend auf das gestern im Deutschen Bundestag verabschiedete Bundesbesoldungs- und -versorgungsanpassungsgesetz erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CDU-Bundestagsfraktion, Bernd Siebert MdB:

    Es ist sehr erfreulich, dass wir gestern im Parlament das Bundesbesoldungs- und -versorgungsanpassungsgesetz verabschieden konnten. Die beschlossenen Erhöhungen sind richtig und angemessen. Wir verbessern hierdurch die Lage für Beamte, Soldaten und Versorgungsempfänger des Bundes spürbar.

    Im Einzelnen wird durch das Gesetz das Grundgehalt rückwirkend zum 1. Januar 2008 um einen Sockelbetrag von 50 Euro und linear um 3,1 Prozent erhöht. Ab 2009 erfolgt eine lineare Erhöhung um 2,8 Prozent und eine Einmalzahlung in Höhe 225 Euro. Außerdem wurden die Bezüge im Tarifgebiet Ost in den Besoldungsgruppen dem Westniveau angeglichen, wo das bisher noch nicht der Fall gewesen war. Damit ist der Ausgleich zwischen Ost- und Westbezügen endgültig vollzogen.

    Gerade im Bereich der Soldaten hat sich die Arbeitsgruppe Verteidigungspolitik der CDU/CSU-Fraktion in der Vergangenheit wiederholt für eine sachgerechte Entlohnung stark gemacht. Das Bundesbesoldungsgesetz fügt sich damit in eine Reihe von Maßnahmen ein, mit denen wir den Soldatenberuf attraktiver machen wollen. Weitere Beispiele der letzten Monate sind etwa das Einsatz-Weiterverwendungsgesetz, die Wehrsolderhöhung um 2 Euro pro Tag und das Sonderprogramm "Sanierung Kasernen West".

    Mit der Entscheidung haben wir also nicht nur ein positives Signal dafür gesetzt, dass wir den Dienst am Staat schätzen und honorieren, wir haben auch einen wichtigen Beitrag dafür geleistet, den Dienst in der Bundeswehr attraktiver zu machen.

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