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Börnsen/Krings: Tag des geistigen Eigentums - Union nimmt Künstler und Kreative ernst

    Berlin (ots) - Anlässlich des morgigen Tages des geistigen Eigentums erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB und der zuständige Berichterstatter im Ausschuss für Kultur und Medien, Dr. Günter Krings MdB:

    Der Schutz geistigen Eigentums ist unbedingte Voraussetzung für kreatives Handeln in unserem Land. Daher müssen Künstler das Recht haben, gegen die illegale Verbreitung ihrer Werke einschreiten zu können. Illegale Raubkopien fördern nicht Kreativität, sondern verhindern sie, da den Künstlern so eine wichtige Einnahmequelle verloren geht.

    Die Koalition hat dieses Problem erkannt und deshalb Anfang April ein Gesetz zur Verbesserung und Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums verabschiedet. Darin wird unter anderem ein zivilrechtlicher Auskunftsanspruch implementiert, der es den Inhabern von Urheberrechten ermöglicht, vom Internetprovider den Namen des Raubkopierers herauszuverlangen. Damit ist eine jahrelange Unionsforderung Gesetz geworden. Es zeigt sich inzwischen, dass nicht nur die Musikindustrie Interesse an derartigen Ansprüchen hat, sondern auch betroffene Künstler diese fordern.

    Doch an dieser Stelle kann man nicht stehen bleiben. Daher wird sich die Union, wie bereits in der Bundestagsdebatte angekündigt, intensiv mit zusätzlichen pragmatischen Lösungen auseinandersetzen, um geistiges Eigentum im Internet gegen Diebstahl wirksam zu schützen. Die beabsichtigten Maßnahmen in Frankreich und England können hier als Vorbild dienen.

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