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Fuchs: Mit Reformen auf Kurs bleiben

    Berlin (ots) - Zu den Wachstums- und Arbeitsmarktprognosen des Frühjahrsgutachtens der führenden Wirtschaftsinstitute erklärt der mittelstandspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Michael Fuchs MdB:

    Die Reformpolitik der Bundesregierung zeigt weiter Erfolge: Trotz der Finanzkrise wird die deutsche Wirtschaft auch in diesem Jahr robust wachsen. Die führenden Wirtschaftsinstitute prognostizieren für 2008 eine Wachstumsrate von 1,8 Prozent. Immer mehr Menschen finden wieder eine Beschäftigung. Für 2009 erwarten die Experten, dass die Zahl der Arbeitslosen im Jahresmittel zum ersten Mal seit 1991 wieder die 3 Mio. Grenze unterschreitet.

    Diese Zahlen belegen, dass der Aufschwung bei den Bürgern ankommt. Darum dürfen wir nicht vom Reformkurs abweichen. Arbeit für alle und Konsolidierung der Staatsfinanzen haben nach wie vor oberste Priorität.

    Die Wirtschaftsforscher warnen: Ein gesetzlicher Mindestlohn ist ein Arbeitsplatzvernichter. Die Senkung der Lohnnebenkosten und die Beibehaltung der Tarifautonomie sind das beste Programm für Wachstum und Beschäftigung. Es gibt daher keinen Anlass, von unserem Reformkurs abzuweichen.

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