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Meister: Inflationsbekämpfung stärker in den Vordergrund rücken

    Berlin (ots) - Zum Frühjahrsgutachten 2008 der Projektgruppe Gemeinschaftsdiagnose erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Michael Meister MdB:

    Das Wirtschaftswachstum ist bemerkenswert robust, ein empfindlicher Konjunkturdämpfer infolge der Finanzmarktturbulenzen nicht in Sicht. Die Projektion der Bundesregierung vom Jahresbeginn erweist sich weiterhin als verlässlich.

    Die Institute attestieren der großen Koalition: Wir haben Spielräume gewonnen, um die öffentlichen Haushalte konjunkturell atmen zu lassen. Diesen Erfolg müssen wir mit weiteren Strukturreformen stützen. Die Stärkung des Wachstumspotentials wirkt nachhaltiger als etwaige Konjunkturprogramme.

    Eine große Herausforderung ist die Preisentwicklung. Wir stehen vor der größten Jahresteuerung seit Beginn der Währungsunion. Europäische Zentralbank und Tarifparteien tragen besondere Verantwortung. Es dürfen sich keine Inflationserwartungen verfestigen, die Lohnabschlüsse dürfen die Preisspirale nicht weiter drehen.

    Die Institute bestärken die Politik der Union, Mindestlöhne nur in wenigen Ausnahmefällen zuzulassen. Ich teile die Auffassung, dass sich die beschäftigungsschädlichen Wirkungen auch in höheren Einkommensstufen niederschlagen, wo die Lohnansprüche mitwachsen. Nicht zuletzt ist Minister Glos zur Neustrukturierung der Gemeinschaftsdiagnose zu gratulieren. Die Einbindung neuer Sichtweisen und Erfahrungen hat einen erheblichen Qualitätssprung gebracht.

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