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Börnsen/Grütters: Auswärtige Kulturpolitik wieder mit eigenem Stellenwert

    Berlin (ots) - Anlässlich der heutigen Befassung mit der Auswärtigen Kulturpolitik im Bundestagsausschuss für Kultur und Medien erklären der kulturpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen MdB, und die Obfrau, Prof. Monika Grütters MdB:

    Die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik hat in dieser Legislaturperiode endlich wieder einen eigenen Stellenwert erhalten. Besonders macht dies der Haushalt 2008 deutlich, mit dem eine Erhöhung dieses Etats im Einzelplan des Auswärtigen Amtes um 82,6 Millionen Euro beschlossen wurde. Die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik ist nicht neben der Außen- und Sicherheitspolitik wichtig, sondern besitzt wieder einen eigenständigen Wert. Sichtbar wird dies auch dadurch, dass der Bundestag einen eigenen Unterausschuss für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik eingerichtet hat, dem Außen- und Kulturpolitiker angehören.

    Die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik trägt mit ihren spezifischen kulturellen Angeboten vor Ort in besonderem Maße zu einem positiven Deutschlandbild in den jeweiligen Ländern bei und erschließt unserer Sprache und Kultur neue Interessenten- und Wirkungskreise.

    Mit keinem anderen Aktionsfeld erreicht die Bundesrepublik Deutschland die Köpfe und die Herzen der Menschen, gerade der jungen Generation, so direkt wie mit Kultur- und Bildungsangeboten. Sie sind der wichtigste Sympathieträger der Kulturnation Deutschland. Mit den 117 Auslandsschulen sowie 428 weiteren von der Bundesrepublik geförderten schulischen Einrichtungen deutschen Abteilungen an staatlichen Schulen, den Hochschul- und Wissenschaftsangeboten und der Sprach- und Kulturarbeit können langfristig Netzwerke des Vertrauens gebildet und weltweit Spitzenkräfte an Deutschland gebunden werden.

    Dafür ist die Eröffnung neuer Präsenzen deutscher Kultur- und Bildungsangebote in den Wachstumsregionen, vor allem im asiatischen Raum, strategisch wichtig. Sie darf sich jedoch finanziell nicht zulasten bestehender Netzwerke in Europa auswirken. Mitteleuropa ist unser kulturpolitisches und gesellschaftspolitisches Fundament. Eine Reduzierung der Kulturarbeit hier zugunsten weiterer Märkte wäre nicht gerechtfertigt.

    Durch die vom Bundestag sowohl für 2008 als auch in den vergangenen zwei Jahren beschlossenen Etaterhöhungen sowie durch strukturelle Veränderungen, die den Goethe-Instituten als dem wichtigsten Mittler einen flexibleren Mitteleinsatz ermöglichen, können neue Akzente der auswärtigen Kulturpolitik in  Asien, im islamisch geprägten Raum oder Afrika gesetzt werden, ohne bewährte Netzwerke des innereuropäischen Dialogs aufzugeben.

    Das Ansehen als Kulturnation verdankt Deutschland nicht nur seinem reichen kulturellen Erbe, sondern auch seiner zeitgenössischen Kunst. Diese lebt vor allem vom internationalen Austausch und der künstlerischen Begegnung, die durch das Netzwerk deutscher Mittlerorganisatoren angeregt, unterstützt und ermöglicht wird. Das Goethe-Institut ist mit 134 Auslandsinstituten, 13 Instituten in Deutschland und 193.800 Deutschlernenden als größter institutioneller Kulturbotschafter Deutschlands nach finanzieller und struktureller Konsolidierung wieder auf einem guten Weg, diesen Auftrag zu erfüllen. Nach Jahren erheblicher Kürzungen hat der Bundestag mit dem Haushalt für das Jahr eine Unterstützung von 186 Millionen Euro für die Goethe-Institute beschlossen.

    Aber auch die anderen Kulturmittler Deutschlands, die Auslandsschulen, der DAAD, die Alexander von Humboldt-Stiftung und das Institut für Auslandsbeziehungen, müssen gestärkt werden. Mit Erfolg haben sich die Koalitionsfraktionen bereits für eine Erhöhung der Mittel der deutschen Auslandsschulen in diesem Jahr eingesetzt. Dabei dürfen wir nicht stehen bleiben. Das Netzwerk zur Vermittlung unserer Sprache und Kultur, der Grundlage unserer gesellschaftlichen Wertvorstellung, muss erhalten, gestärkt und ausgebaut werden. Der Mittelaufwuchs und die Lockerung kameralistischer Strukturen sind dabei die entscheidenden Weichenstellungen, damit die auswärtige Kulturarbeit das Potential für unser Land entwickeln kann, das ihr endlich wieder zugemessen wird.

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